öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 2 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | (offen) | |||||
Datum: | Mo, 28.04.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:32 - 18:38 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/141/2014 Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 - 2. Fortschreibung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Schwanz, Dana | |||||||
Beschluss:
Frau Reese beantragt über den Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.1 Beschlussfassung zur Zielerfüllung und Nachjustierung der Zielstellungen, Übersicht 3 des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2013 – 2. Fortschreibung einzeln abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 3 |
Der Antrag ist abgelehnt.
Danach stimmt der Ausschuss für Finanzen über den Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffern 2.3.1 – 2.3.3 ab.
1.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung dem Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.1 Beschlussfassung zur Zielerfüllung und Nachjustierung von Zielstellungen, Übersicht 3, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
2.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung dem Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.2 Beschlussfassung zur Komplettierung bei einzelnen Konsolidierungszielen zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 1 |
3
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung dem Punkt 2.3 Beschlussfassungen, Ziffer 2.3.3 Beschlussfassung zu einem weiteren Zuschuss, Variante A zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 0 |
Die Variante A wird der Stadtvertretung nicht zum Beschluss empfohlen.
Daraus resultierend empfiehlt der Ausschuss für Finanzen der Stadtvertretung die Variante B, unter Benennung durch die Stadtvertretung welche Auszahlungen für Zuschüsse im Bereich der Konsolidierungsziele A 7-1 – A 7-22 um den Betrag von insgesamt 5.000 EURO zu kürzen sind, zum Beschluss anzunehmen.
Im Anschluss stimmt der Ausschuss für Finanzen darüber ab der Stadtvertretung zu empfehlen, den Beschlussvorschlag der Vorlage unter Berücksichtigung der vorangegangenen Empfehlungen des Ausschussen zu den Ziffern 2.3.1 – 2.3.3 des Haushaltssicherungskonzeptes zum Beschluss anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 1 |
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung das Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 -2. Fortschreibung abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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