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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Ergänzung zum Haushaltsplan 2011 | FB2/084/2011 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche
im Verwaltungshaushalt die Einnahmen auf 15.109.400 EUR die Ausgaben auf 16.485.000 EUR
im Vermögenshaushalt die Einnahmen auf 5.374.800 EUR die Ausgaben auf 5.374.800 EUR
den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 1.075.600 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 172.600 EUR
den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 633.500 EUR
den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.510.900 EUR
die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
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| 14.06.2011 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche
im Verwaltungshaushalt die Einnahmen auf 15.109.400 EUR die Ausgaben auf 16.485.000 EUR
im Vermögenshaushalt die Einnahmen auf 5.374.800 EUR die Ausgaben auf 5.374.800 EUR
den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 1.075.600 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 172.600 EUR
den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 633.500 EUR
den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.510.900 EUR
die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.06.2011 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales | |||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche
im Verwaltungshaushalt die Einnahmen auf 15.109.400 EUR die Ausgaben auf 16.485.000 EUR
im Vermögenshaushalt die Einnahmen auf 5.374.800 EUR die Ausgaben auf 5.374.800 EUR
den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 1.075.600 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 172.600 EUR
den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 633.500 EUR
den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.510.900 EUR
die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.06.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die in den Anlagen 1 und 2 vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zum Haushaltsplan 2010 sowie die sich daraus in der anliegenden Fassung geänderte Haushaltssatzung 2011, welche
im Verwaltungshaushalt die Einnahmen auf 15.109.400 EUR die Ausgaben auf 16.485.000 EUR
im Vermögenshaushalt die Einnahmen auf 5.374.800 EUR die Ausgaben auf 5.374.800 EUR
den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 1.075.600 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 172.600 EUR
den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 633.500 EUR
den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.510.900 EUR
die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Anklam gemäß § 9 Abs. 3 KPG M-V | FB2/085/2011 | |||||||||
| Ö 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters FB3/068/2011 Bereitstellung von zugewiesenen Fördermitteln des Bundes "Lokaler Aktionsplan" im Wege einer außerplanmäßigen Ausgabe | FB3/070/2011 | |||||||||
| Ö 5 | Grundsatzentscheidung zum Konzept "Ikareum in der Nikolaikirche Anklam" | FB3/071/2011 | |||||||||
| Ö 6 | Sonstiges | ||||||||||
| N 7 | Protokollkontrolle (FAS/125/2011) | ||||||||||
| N 8 | Gewährung einer Bürgschaft der Hansestadt Anklam für die Anklamer Flugplatz GmbH | ||||||||||
| N 9 | Verkauf einer Teilfläche des Baufeldes 4 im Mittelfeld | ||||||||||
| N 10 | Vereinbarung mit der Gut Stretense GmbH - Änderung des Inhalts | ||||||||||
| N 11 | Leasing eines Kommunaltraktors für den Betriebshof | ||||||||||
| N 12 | Bezuschussung Mehrgenerationenhaus - Antrag Institut Lernen und Leben e.V. | ||||||||||
| N 13 | Grundstück der Ölmühle Anklam - Änderung des Erbbauberechtigten | ||||||||||
| N 14 | Sonstiges | ||||||||||
| N 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
