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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Information zum Schulcampus | ||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Energiesparmaßnahmen in den Sporthallen der Hansestadt Anklam | ||||||||||
| Ö 6 | Anpassung von Richtlinien und Satzungen der Hansestadt Anklam an umsatzsteuerrechtliche Anforderungen gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG | 2022/FB2/292 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG in der jeweils geltenden Fassung die Anpassung der nachfolgenden Richtlinie und Satzungen an die umsatzsteuerrechtlichen Anforderungen mit den in den Anlagen 1 bis 6 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen:
a) 2. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Anklam
b) 1. Änderung der Abgabensatzung für das öffentliche Hafengebiet der Stadt Anklam (Hafenabgabensatzung)
c) 1. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam für den Kommunalen Friedhof
d) 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
e) 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek ,,Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam
f) 1. Änderung der Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der der Hansestadt Anklam.
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| 05.12.2022 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG in der jeweils geltenden Fassung die Anpassung der nachfolgenden Richtlinie und Satzungen an die umsatzsteuerrechtlichen Anforderungen mit den in den Anlagen 1 bis 6 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen:
a) 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Anklam
b) 1. Änderung der Abgabensatzung für das öffentliche Hafengebiet der Stadt Anklam (Hafenabgabensatzung)
c) 1. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam für den Kommunalen Friedhof
d) 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
e) 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek ,,Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam
f) 1. Änderung der Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der der Hansestadt Anklam.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.12.2022 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG in der jeweils geltenden Fassung die Anpassung der nachfolgenden Richtlinie und Satzungen an die umsatzsteuerrechtlichen Anforderungen mit den in den Anlagen 1 bis 6 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen:
a) 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Anklam
b) 1. Änderung der Abgabensatzung für das öffentliche Hafengebiet der Stadt Anklam (Hafenabgabensatzung)
c) 1. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam für den Kommunalen Friedhof
d) 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
e) 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek ,,Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam
f) 1. Änderung der Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der der Hansestadt Anklam
Abstimmungsergebnis:
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| 07.12.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG in der jeweils geltenden Fassung die Anpassung der nachfolgenden Richtlinie und Satzungen an die umsatzsteuerrechtlichen Anforderungen mit den in den Anlagen 1 bis 6 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen:
a) 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Anklam
b) 1. Änderung der Abgabensatzung für das öffentliche Hafengebiet der Stadt Anklam (Hafenabgabensatzung)
c) 1. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam für den Kommunalen Friedhof
d) 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
e) 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek ,,Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam
1. Änderung der Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der der Hansestadt Anklam.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.12.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt gemäß StÄndG 2015 im Zusammenhang mit § 2b UstG in der jeweils geltenden Fassung die Anpassung der nachfolgenden Richtlinie und Satzungen an die umsatzsteuerrechtlichen Anforderungen mit den in den Anlagen 1 bis 6 dieser Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen:
a) 2. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Anklam
b) 1. Änderung der Abgabensatzung für das öffentliche Hafengebiet der Stadt Anklam (Hafenabgabensatzung)
c) 1. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam für den Kommunalen Friedhof
d) 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
e) 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek ,,Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam
1. Änderung der Museumsbenutzungs- und Gebührensatzung der Hansestadt Anklam
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Informationen des Sachgebietes | ||||||||||
| Ö 8 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 9 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2022 - öffentlicher Teil | 2022/SBK/017 | |||||||||
| N 10 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 11 | Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier kultureller Aktivitäten | ||||||||||
| N 12 | Gewährung von Zuwendungen zur Förderung freier sportlicher Aktivitäten | ||||||||||
| N 13 | Informationen des Sachgebietes | ||||||||||
| N 14 | Sonstiges | ||||||||||
| N 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2022-12-06_Praesenation_ Kulturausschuss_ PDF (11802 KB) | |||