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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Vorstellung Herrn Marcel Falk (MdL) | ||||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 18.11.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | 2022/RPA/031 | |||||||||
| Ö 7 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V | 2022/RPA/032 | |||||||||
| Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/033 | |||||||||
| Ö 9 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/034 | |||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2021/FB1/564 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung. 2. Der Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs.2 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. 3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“, einschließlich dessen Begründung mit Anlagen, zu beteiligen. 4. Die öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.
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| 07.12.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung. 2. Der Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs.2 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. 3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“, einschließlich dessen Begründung mit Anlagen, zu beteiligen. 4. Die öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 13.2 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||||||
| 25.01.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie dessen Begründung mit Anlagen in der vorliegenden Fassung. 2. Der Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ sowie dessen Begründung mit Anlagen sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs.2 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. 3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“, einschließlich dessen Begründung mit Anlagen, zu beteiligen. 4. Die öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan 1-2020 „Einkaufszentrum REM Anklam“ und dessen Begründung mit Anlagen ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
Herr Müller verlässt um 17:46 Uhr die Sitzung.
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| 03.02.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
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Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Annahme einer Spende für die Frühjahrsbepflanzung im Jahr 2021 | 2022/FB1/573 | |||||||||
| Ö 12 | geänderter und ergänzter Aufstellungsbeschluss 7. Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" | 2022/FB1/574 | |||||||||
| Ö 13 | Annahme einer Spende für die Anschaffung einer Zielspinne (Wegweiser) | 2022/FB2/230 | |||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 15 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2021 - öffentlicher Teil | 2021/SVV/051 | |||||||||
| N 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2021 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Grundstücksverkauf Max-Planck-Straße - Aufhebung eines Beschlusses | ||||||||||
| N 19 | Sonstiges | ||||||||||
| N 20 | Schließen der Tagung | ||||||||||
