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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 19.08.2021 | 2021/SVV/049 | |||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 14.07.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Information der Firma Anumar zum aktuellen Stand | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 7 | Annahme von Spenden - Projekt "Gemeinsam für Anklam" | 2021/BM/392 | |||||||||
| Ö 8 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Annahme einer Spende/Jahresempfang der Hansestadt Anklam | 2021/BM/391 | |||||||||
| Ö 9 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - apl. Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme: Errichtung einer Kreisverkehrsanlage am Knoten Demminer Landstr./Demminer Landstr./Ortsumgehung Anklam | 1/FB1/527-002-001 | |||||||||
| Ö 10 | Annahme einer Spende - Projekt "Gemeinsam für Anklam" | 2021/BM/394 | |||||||||
| Ö 11 | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister: Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2021/FB1/538-001 | |||||||||
| Ö 12 | Aufstellung eines Bebauungsplanes B4-2021 "Peene Südufer" in Verbindung mit der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes | 2021/FB1/543 | |||||||||
| Ö 13 | Bebauungsplan B1-2011 "Peeneufer Nordseite" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | 2021/FB1/544 | |||||||||
| Ö 14 | Bebauungsplan B1-2010 "Quartier an der Peene" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | 2021/FB1/545 | |||||||||
| Ö 15 | Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" 2022, LFM - IKAREUM | 2021/FB1/549 | |||||||||
| Ö 16 | Einziehung eines Teilbereiches der Mägdestraße in der Hansestadt Anklam Anklam | 2021/FB1/550 | |||||||||
| Ö 17 | Verkauf der städtischen Anteile an der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG) | ||||||||||
| Ö 17.1 | Antrag der IfA Fraktion zur Beschlussvorlage Verkauf der städtischen Anteile an der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG) | 2021/FB2/179-001 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beauftragt die Stadtverwaltung die Haushaltsmittel, die bisher an die FEG p.a. gezahlt worden sind, ab dem Haushalt 2022/2023 in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung der Hansestadt Anklam fortzufuhren. Die Mittel können für externe Beratung, erfolgsbasierten Vermittlungen im Bereich Wirtschaftsforderung, sowie der Netzwerkpflege verwendet werden. Nach dem ersten Haushaltsjahr 2022 wird bis zum 30.06.2023 eine Evaluierung durch einen Bericht der Verwaltung gegenüber dem Ausschuss für Finanzen sowie dem zuständigen Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagementvorgenommen. Ober einen weiteren Einsatz der Haushaltsmittel in den Folgejahren entscheidet dann nochmals die Stadtvertretung.
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| 21.10.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 17.1 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Antrag:
Als 3. Absatz hinzugefügt:
Die Stadtvertretung beauftragt die Stadtverwaltung die Haushaltsmittel, die bisher an die FEG p.a. gezahlt worden sind, ab dem Haushalt 2022/2023 in einer separaten Position für Wirtschaftsforderung der Hansestadt Anklam fortzufuhren. Die Mittel können für externe Beratung, erfolgsbasierten Vermittlungen im Bereich Wirtschaftsforderung, sowie der Netzwerkpflege verwendet werden. Nach dem ersten Haushaltsjahr 2022 wird bis zum 30.06.2023 eine Evaluierung durch einen Bericht der Verwaltung gegenüber dem Ausschuss für Finanzen sowie dem zuständigen Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagementvorgenommen. Ober einen weiteren Einsatz der Haushaltsmittel in den Folgejahren entscheidet dann nochmals die Stadtvertretung.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17.2 | Verkauf der städtischen Anteile an der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG) | 2021/FB2/179 | |||||||||
| Ö 18 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 20 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2021 - öffentlicher Teil | 2021/SVV/049 | |||||||||
| N 21 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2021 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 22 | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister - Auftragsvergabe LOS 31 E-Technik, Stark-und Schwachstrom - Errichtung Schulcampus "Käthe Kollwitz", Baustr. 56 / Errichtung Schulcampus Innenstadt | ||||||||||
| N 23 | apl. Ausgabe zur Finanzierung einer Rückzahlung zu viel erhaltener Fördermittel für die Maßnahme "Erschließung Industriegebiet Anklam" | ||||||||||
| N 24 | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister - Auftragsvergabe LOS 6 Fenster, Alutüren, P-R Fassade und Sonnenschutz - Errichtung Schulcampus "Käthe Kollwitz", Baustraße 56 / Errichtung Schulcampus Innenstadt | ||||||||||
| N 25 | Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage des Bürgermeisters DS-2021/FB1/535 | ||||||||||
| N 26 | Auftragsvergabe Projektsteuerung für das Projekt "IKAREUM - Sanierung und Umbau der Nikolaikirche Anklam zur musealen Nutzung mit Neubau eines Funktionsanbaus (RITZ)" | ||||||||||
| N 27 | Verkauf "Alte Schule" Stretense | ||||||||||
| N 28 | Sonstiges | ||||||||||
| N 29 | Schließen der Tagung | ||||||||||
