Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 21.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 19.08.2021  
2021/SVV/049  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 14.07.2021      
Ö 5  
Information der Firma Anumar zum aktuellen Stand      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Annahme von Spenden - Projekt "Gemeinsam für Anklam"  
2021/BM/392  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Annahme einer Spende/Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2021/BM/391  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - apl. Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme: Errichtung einer Kreisverkehrsanlage am Knoten Demminer Landstr./Demminer Landstr./Ortsumgehung Anklam  
Enthält Anlagen
1/FB1/527-002-001  
Ö 10  
Annahme einer Spende - Projekt "Gemeinsam für Anklam"     2021/BM/394  
Ö 11  
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister: Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/FB1/538-001  
Ö 12  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B4-2021 "Peene Südufer" in Verbindung mit der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2021/FB1/543  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines
 Bebauungsplanes B4-2021 „Peene Südufer“.

2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.  

 

   
    12.10.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines
 Bebauungsplanes B4-2021 „Peene Südufer“.

2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    21.10.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines
 Bebauungsplanes B4-2021 „Peene Südufer“.

2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 13  
Bebauungsplan B1-2011 "Peeneufer Nordseite" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2021/FB1/544  
Ö 14  
Bebauungsplan B1-2010 "Quartier an der Peene" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2021/FB1/545  
Ö 15  
Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" 2022, LFM - IKAREUM  
2021/FB1/549  
Ö 16  
Einziehung eines Teilbereiches der Mägdestraße in der Hansestadt Anklam Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB1/550  
Ö 17  
Verkauf der städtischen Anteile an der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG)      
Ö 17.1  
Antrag der IfA Fraktion zur Beschlussvorlage Verkauf der städtischen Anteile an der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG)  
Enthält Anlagen
2021/FB2/179-001  
Ö 17.2  
Verkauf der städtischen Anteile an der Förder- und Entwicklungsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (FEG)  
Enthält Anlagen
2021/FB2/179  
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 19  
Sonstiges      
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2021 - öffentlicher Teil  
2021/SVV/049  
     
   
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister - Auftragsvergabe LOS 31 E-Technik, Stark-und Schwachstrom - Errichtung Schulcampus "Käthe Kollwitz", Baustr. 56 / Errichtung Schulcampus Innenstadt      
N 23     apl. Ausgabe zur Finanzierung einer Rückzahlung zu viel erhaltener Fördermittel für die Maßnahme "Erschließung Industriegebiet Anklam"      
N 24     Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister - Auftragsvergabe LOS 6 Fenster, Alutüren, P-R Fassade und Sonnenschutz - Errichtung Schulcampus "Käthe Kollwitz", Baustraße 56 / Errichtung Schulcampus Innenstadt      
N 25     Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage des Bürgermeisters DS-2021/FB1/535      
N 26     Auftragsvergabe Projektsteuerung für das Projekt "IKAREUM - Sanierung und Umbau der Nikolaikirche Anklam zur musealen Nutzung mit Neubau eines Funktionsanbaus (RITZ)"      
N 27     Verkauf "Alte Schule" Stretense      
N 28     Sonstiges      
N 29     Schließen der Tagung