Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2019 gemäß § 73 (3) KV M-V  
Enthält Anlagen
2020/FB2/128  
Ö 5  
Friedhofssatzung mit Gebührenkalkulation  
Enthält Anlagen
2020/FB1/422  
Ö 6  
Hundesteuersatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2020/FB2/125  
Ö 7  
Kooperationsvereinbarung zwischen der Vorpommerschen Landesbühne, dem Land M-V und kommunalen Partnern  
Enthält Anlagen
2020/FB2/126  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bekennt sich zur Vorpommerschen Landesbühne und befürwortet die anliegende Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, den Städten Anklam, Wolgast und Barth sowie den Gemeinden Heringsdorf und Zinnowitz vom Grundsatz her; sie ermächtigt den Bürgermeister insofern zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Stadtvertretung nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die sich aus der o.g. Kooperationsvereinbarung ergebende finanzielle Verpflichtung gegenüber der Förderung aus dem bestehenden Vertrag (zwischen der Landesbühne und der Hansestadt Anklam von 2017) um 35.000 EUR p.a. erhöht und damit auf 185.000 EUR zzgl. Dynamisierung um 2,5 % jährlich ab 2022 anwächst und beauftragt die Verwaltung, den Fördervertrag zwischen der Vorpommerschen Landesbühne und der Hansestadt Anklam entsprechend anzupassen.

 

 

 

 

 

   
    07.12.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bekennt sich zur Vorpommerschen Landesbühne und befürwortet die anliegende Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, den Städten Anklam, Wolgast und Barth sowie den Gemeinden Heringsdorf und Zinnowitz vom Grundsatz her; sie ermächtigt den Bürgermeister insofern zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

 

Die Stadtvertretung nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die sich aus der o.g. Kooperationsvereinbarung ergebende finanzielle Verpflichtung gegenüber der Förderung aus dem bestehenden Vertrag (zwischen der Landesbühne und der Hansestadt Anklam von 2017) um 35.000 EUR p.a. erhöht und damit auf 185.000 EUR zzgl. Dynamisierung um 2,5 % jährlich ab 2022 anwächst und beauftragt die Verwaltung, den Fördervertrag zwischen der Vorpommerschen Landesbühne und der Hansestadt Anklam entsprechend anzupassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bekennt sich zur Vorpommerschen Landesbühne und befürwortet die anliegende Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, den Städten Anklam, Wolgast und Barth sowie den Gemeinden Heringsdorf und Zinnowitz vom Grundsatz her; sie ermächtigt den Bürgermeister insofern zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

 

Die Stadtvertretung nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die sich aus der o.g. Kooperationsvereinbarung ergebende finanzielle Verpflichtung gegenüber der Förderung aus dem bestehenden Vertrag (zwischen der Landesbühne und der Hansestadt Anklam von 2017) um 35.000 EUR p.a. erhöht und damit auf 185.000 EUR zzgl. Dynamisierung um 2,5 % jährlich ab 2022 anwächst und beauftragt die Verwaltung, den Fördervertrag zwischen der Vorpommerschen Landesbühne und der Hansestadt Anklam entsprechend anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    17.12.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bekennt sich zur Vorpommerschen Landesbühne und befürwortet die anliegende Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, den Städten Anklam, Wolgast und Barth sowie den Gemeinden Heringsdorf und Zinnowitz vom Grundsatz her; sie ermächtigt den Bürgermeister insofern zur Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung.

 

Die Stadtvertretung nimmt weiterhin zur Kenntnis, dass die sich aus der o.g. Kooperationsvereinbarung ergebende finanzielle Verpflichtung gegenüber der Förderung aus dem bestehenden Vertrag (zwischen der Landesbühne und der Hansestadt Anklam von 2017) um 35.000 EUR p.a. erhöht und damit auf 185.000 EUR zzgl. Dynamisierung um 2,5 % jährlich ab 2022 anwächst und beauftragt die Verwaltung, den Fördervertrag zwischen der Vorpommerschen Landesbühne und der Hansestadt Anklam entsprechend anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 8  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme 2. Förderjahr  
2020/FB2/127  
Ö 9  
Naherholungsmöglichkeiten in den Gemeinden Murchin und Sarnow unterstützen  
Enthält Anlagen
2020/Gem/007  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/129  
Ö 11  
Vorpommern nicht vom Fernverkehr abkoppeln  
2020/SPD/015  
Ö 12  
Sonstiges      
Ö 13  
Bestätigung der Niederschrift vom 21.09.2020 - öffentlicher Teil  
2020/ASF/061  
     
   
N 14     Bestätigung der Niederschrift vom 21.09.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 15     Grundstücksverkauf Max-Planck-Straße in 17389 Anklam      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung