Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Mo, 13.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB3/027  
Ö 4  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
    13.08.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
  1. Die Stadtvertretung beschließt…….(s .Beschlussvorschlag) befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs , gelegen in der Gemarkung Bugewitz Flur 5 und 6 mit einer

           Größe von  1.253,78 ha zum Preis  von 2.923.814,96 EUR an die NABU …. zu ver-

            kaufen.“     

   

 

   Abstimmungsergebnis zu Pkt.1:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

       2. Die Stadtvertretung beschließt…..(s. Beschlussvorschlag) Insel Schadefähre, gelegen

          in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum        

          Preis von 81.268,00 EUR an die NABU….zu  verkaufen.“             

 

   Abstimmungsergebnis zu Pkt.2:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

    

       3. Die Stadtvertretung beschließt……(s .Beschlussvorschlag)  befindliche Teilfläche des

           Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe

           von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die  NABU……. zu verkau-

           fen.             

        

     Abstimmungsergebnis zu Pkt.3:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

         4. Die Stadtvertretung beschließt die Verwendung sämtlicher Verkaufserlöse für inves-

             tive Maßnahmen der Hansestadt Anklam.      

                    

     Abstimmungsergebnis zu Pkt.4:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Beschlussvorschlag:

 

1.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 5 und 6 mit einer Größe von 1.253,78 ha zum Preis von 2.923.814,96 EUR sowie die Insel Schadefähre, gelegen in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum Preis von 81.268,00 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

2.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

 

   
    13.08.2018 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 5 und 6 mit einer Größe von 1.253,78 ha zum Preis von 2.923.814,96 EUR sowie die Insel Schadefähre, gelegen in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum Preis von 81.268,00 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

2.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

3.)Die Stadtvertretung beschließt, dass die aus dem Verkauf erzielten Einzahlungen nicht zum unterjährigem Haushaltsausgleich sondern ausschließlich für investive Maßnahmen genutzt werden sollen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

 

   
    23.08.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 5 und 6 mit einer Größe von 1.253,78 ha zum Preis von 2.923.814,96 EUR sowie die Insel Schadefähre, gelegen in der Gemarkung Fähre, Flur 1, Flurstück 5/2 mit einer Größe von 162.536 m² zum Preis von 81.268,00 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

2.)Die Stadtvertretung beschließt eine sich im Eigentum der Hansestadt Anklam befindliche Teilfläche des Anklamer Stadtbruchs, gelegen in der Gemarkung Bugewitz, Flur 7 mit einer Größe von 90,56 ha zum Preis von 529.559,80 EUR an die NABU – Stiftung Nationales Naturerbe mit Sitz in 10117 Berlin, Charitestraße 3, zu verkaufen.

 

3.)Die Stadtvertretung beschließt, dass die aus dem Verkauf erzielten Einzahlungen nicht zum unterjährigen Haushaltsausgleich sondern ausschließlich für investive Maßnahmen genutzt werden sollen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Andrejewski, Michael

Dagegen

Baumgärtner Friedrich

Dafür

Brüsch, Andreas

Dafür

Campe, Hannes

-

Grunewald, Jens

Dagegen

Göritz, Steffen

Dagegen

Hagemann, Hans-Joachim

Dafür

Hauptmann, Veronika

Dafür

Hübner, Olaf

Dafür

Kohn, Bernd

Dagegen

Kramber, Marco

Dafür

Kühn, Hartmut

Dafür

Meyer, Holger

Dafür

Ohnesorge, Andreas

Dagegen

Rauchmann, Claudia

-

Reese, Sigrun

Dafür

Schröder, Christian

Dafür

Schülke, Friedhelm

-

Schultz, Uwe (Dr.)

Dafür

Sommerfeld, Thomas

Dafür

Vandree, Christine

Dafür

Wachlin, Eberhard

Dafür

Wieczorkowski, Bernd

Dagegen

Zerbe, Ilona

Dafür

Zeretzke, Monika

Enthaltung

 

Insgesamt:

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

 

 

Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschlussvorlage der Fraktionen der SPD und der CDU - öffentliche Grillplätze in Anklam einrichten  
2018/Gem/001  
Ö 7  
Informationen des Fachbeereiches      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 30.05.2018 - öffentlicher Teil  
2018/BSI/026  
N 10     Bestätigung der Niederschrift vom 30.05.2018 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Auszeichnung "Unternehmen des Jahres 2018"      
N 12     Informationen des Fachbereiches      
N 13     Sonstiges      
N 14     Schließen der Sitzung