Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 07.06.2018  
2018/SVV/026  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 04.05.2018 und 12.07.2018      
Ö 5  
Änderung der Besetzung der Fachausschüsse      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen      
Ö 8  
Präsentation zum Thema Stadtradeln      
Ö 9  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 9.1  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 9.2  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 10  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2014 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses)  
Enthält Anlagen
2018/BM/204  
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
2018/BM/205  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Anklam aufgrund der Datenschutzverordnung  
2018/BM/209  
Ö 13  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/218  
Ö 14  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/219  
Ö 15  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/223  
Ö 16  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam      
Ö 16.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zum Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
2018/FB3/027-001  
    VORLAGE
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Antrag:

 

Die Beschlussvorlage wird zurückerwiesen.

Es ist ein zeitweiliger Sonderausschuss zu gründen, welcher sich bis zur Stadtvertretung am 18.10.2018 mit der Thematik beschäftigt.

 

Die vorliegenden Zahlen können aber bereits von der Verwaltung für die Haushaltplanung 2019 herangezogen werden.

 

 

   
    23.08.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 16.1 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Die Beschlussvorlage wird zurückerwiesen.

Es ist ein zeitweiliger Sonderausschuss zu gründen, welcher sich bis zur Stadtvertretung am 18.10.2018 mit der Thematik beschäftigt.

 

Die vorliegenden Zahlen können aber bereits von der Verwaltung für die Haushaltplanung 2019 herangezogen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

15

Enthaltungen:

6

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Ö 16.2  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2018/FB3/027  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Einrichtung von öffentlichen Grillplätze in Anklam  
2018/Gem/001  
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 19  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018 - öffentlicher Teil  
2018/SVV/026  
     
   
N 20     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018 - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Verkauf der Grundstücke an der Nikolaikirchstraße/Brüderstraße      
N 22     Verkauf der Grundstücke Fischerwall 6 und 7 in Anklam      
N 23     Sonstiges      
N 24     Schließen der Tagung