Auszug - Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Einrichtung von öffentlichen Grillplätze in Anklam  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr
2018/Gem/001 Beschlussvorlage der Fraktionen der SPD und der CDU - öffentliche Grillplätze in Anklam einrichten
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Gemeinschaft Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta

Die CDU beantragt Rederecht für die Mitglieder der Initiative Jugendparlament.

 

Die Linke stellt den Antrag den Titel der Vorlage wie folgt zu ändern: „Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Einrichtung von öffentlichen Grillplätze in Anklam“

 

Im Zuge der Diskussion entscheiden sich SPD und CDU den Punkt 4 des Beschlussvorschlages zu streichen.


Herr Brüsch lässt über das Rederecht abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ein Vertreter der Initiative Jugendparlament äußert ich zur Beschlussvorlage.

 

Naben den Stadtvertreter nimmt auch Herr Lange als Leiter des Fachbereiches Öffentliche Ordnung und Sicherheit Stellung.

 

Es gibt eine rege Debatte zur Beschlussvorlage.

 

Herr Kohn stellt den Antrag auf Schluss der Debatte.

 

Herr Brüsch lässt über den Antrag der Linken abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

3

 

Anschließend wird über die so geänderte Vorlage abgestimmt.

 

 


Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament zu prüfen, ob und an welchen Stellen in den Anklamer Grünanlagen sowie an Ufern und Badestellen öffentliche Grillplätze/-bereiche ausgewiesen werden können.

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt zu prüfen, ob an diesen Bereichen zusätzliche Mülleimer benötigt werden und in welchem Umfang.

 

  1. Über das Ergebnis der Prüfung sowie eine darauf aufbauende Kostenschätzung ist die Stadtvertretung in ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2018 zu unterrichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

3