Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 07.06.2018  
2018/SVV/026  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 04.05.2018 und 12.07.2018      
Ö 5  
Änderung der Besetzung der Fachausschüsse      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen      
Ö 8  
Präsentation zum Thema Stadtradeln      
Ö 9  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 9.1  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 9.2  
Veräußerung des Anklamer Stadtbruchs und Schadefähre an die NABU - Stiftung "Nationales Naturerbe".      
Ö 10  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2014 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses)  
Enthält Anlagen
 2018/BM/204  
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich der Verlängerung des Arbeitsverhältnisses lfd. Nr. 5 im Stellenplan (Mitarbeiter Bundesförderprogramm "Demokratie Leben")  
Enthält Anlagen
 2018/BM/205  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Anklam aufgrund der Datenschutzverordnung  
2018/BM/209  
Ö 13  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/218  
Ö 14  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/219  
Ö 15  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2018/BM/223  
Ö 16  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam      
Ö 16.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zum Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
2018/FB3/027-001  
Ö 16.2  
Brandschutzbedarfsplan der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 2018/FB3/027  
Ö 17  
Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Einrichtung von öffentlichen Grillplätze in Anklam  
2018/Gem/001  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament zu prüfen, ob und an welchen Stellen in den Anklamer Grünanlagen sowie an Ufern und Badestellen öffentliche Grillplätze/-bereiche ausgewiesen werden können.

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt zu prüfen, ob an diesen Bereichen zusätzliche Mülleimer benötigt werden und in welchem Umfang.

 

  1. Über das Ergebnis der Prüfung sowie eine darauf aufbauende Kostenschätzung ist die Stadtvertretung in ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2018 zu unterrichten.

 

  1. Entsprechende Mittel für eine Umsetzung sind für das Haushaltsjahr 2019 einzuplanen.

 

 

 

Dr. Uwe SchultzSteffen Göritz

FraktionsvorsitzenderFraktionsvorsitzender

 
   
    13.08.2018 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - abgelehnt
   

Über diese Vorlage wird mit folgendem Beschlussvorschlag abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament zu prüfen, ob und an welchen Stellen in den Anklamer Grünanlagen sowie an Ufern und Badestellen öffentliche Grillplätze/-bereiche ausgewiesen werden können.

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt zu prüfen, ob an diesen Bereichen zusätzliche Mülleimer benötigt werden und in welchem Umfang.

 

  1. Über das Ergebnis der Prüfung sowie eine darauf aufbauende Kostenschätzung ist die Stadtvertretung in ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2018 zu unterrichten.

 

  1. Entsprechende Mittel für eine Umsetzung sind für das Haushaltsjahr 2019 einzuplanen.

 

 

 

Dr. Uwe SchultzSteffen Göritz

FraktionsvorsitzenderFraktionsvorsitzender

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

1

 

Herr Bierwerh verläßt um 19:10 Uhr die Sitzung. 

 
   
    23.08.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament zu prüfen, ob und an welchen Stellen in den Anklamer Grünanlagen sowie an Ufern und Badestellen öffentliche Grillplätze/-bereiche ausgewiesen werden können.

 

  1. Die Stadtverwaltung der Hansestadt Anklam wird beauftragt zu prüfen, ob an diesen Bereichen zusätzliche Mülleimer benötigt werden und in welchem Umfang.

 

  1. Über das Ergebnis der Prüfung sowie eine darauf aufbauende Kostenschätzung ist die Stadtvertretung in ihrer letzten regulären Sitzung im Jahr 2018 zu unterrichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

3

 

 

 
Ö 18  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 19  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018 - öffentlicher Teil  
2018/SVV/026  
     
   
N 20     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018 - nichtöffentlicher Teil      
N 21     Verkauf der Grundstücke an der Nikolaikirchstraße/Brüderstraße      
N 22     Verkauf der Grundstücke Fischerwall 6 und 7 in Anklam      
N 23     Sonstiges      
N 24     Schließen der Tagung