Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Herr Denda beantragt (Antrag 1), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

Antrag 1:

Das Produkt 11101 Verwaltungssteuerung von - 8.300 auf - 7.800 zurückzusetzen.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Herr Göritz beantragt (Antrag 2), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

Antrag 2:

Das Konto 7249040 Veranstaltungskosten Jahresempfang von – 4.000 auf 0 zurückzusetzen.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Frau Reese bittet darum, die Zahlen Sponsoring / Jahresempfang zur SVV am 04.02.2016 nachzureichen.

Frau Reese beantragt (Antrag 3), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

Antrag 3:

Das Produkt 57501 Tourismusförderung von -10.000 auf -9.000 zurückzusetzen.

Frau Wittmann-Stifft gibt Erklärungen hierzu ab.Sie erläutert, dass selbst die geplanten 10.000,00 € zu wenig sind.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Herr Göritz beantragt alle Steuersätze so zu belassen.
Herr Wieczorkowski schlägt vor über die Hebesätze in einzelnen Anträgen abzustimmen.
Der unterbreitete Vorschlag wird angenommen.
 

Antrag 4:

Das Konto 6011000 Hebesatz Grundsteuer A von 400 auf 275 zurückzusetzen.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag 5:

Das Konto 6012000 Hebesatz Grundsteuer B von 550 auf 375 zurückzusetzen.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Antrag 6:

Das Konto 6013000 Hebesatz Gewerbesteuer von 450 auf 400 zurückzusetzen.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Herr Göritz beantragt (Antrag 7), den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

Antrag 7:

Das Produkt 11101-7613001 Reisekosten Bürgermeister von -10.500 auf -8.400 zurückzusetzen.

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Über die so geänderte Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Herr Wieczorkowski lässt daraufhin über die nicht geänderte Beschlussvorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Über die so geänderte Beschlussvorlage wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Herr Wachlin stellt den Antrag über die drei Steuerhebesätze aus dem Ausschuss für Finanzen vom 04.04.2016 abzustimmen und zwar einzeln.

1.Abstimmung zur Grundsteuer A (400 %)

Abstimmungsergebnis:

2. Abstimmung zur Grundsteuer B (450 %)

Abstimmungsergebnis:

3. Abstimmung zur Gewerbesteuer (450 %)

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Mit dem o. g. Prüfantrag.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:

Damit ist der Prüfauftrag an die Verwaltung absolet.

Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Grundsteuer B (375 v.H.):

Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Gewerbesteuer (400 v.H.):

Das Abstimmungsergebnis mit folgendem Beschlussvorschlag einschließlich Änderungsvorschlägen lautet:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

Abstimmungsergebnis: