| Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beschlussart: | (offen) | |||||
| Datum: | Mi, 27.01.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Beratungsraum 29 - Rathaus II | |||||||
| Ort: | Burgstraße 15, 17389 Anklam | |||||||
| 2016/FB2/016 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Dr. Detlef Butzke | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Harke, Katrin | |||||
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Herr Dr. Butzke gibt kurze Erläuterungen zur 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes, zum Beispiel zu den Konzessionsverträgen, zum Friedhofswesen, zum Stadtforstrevier (Forsteinrichtungswerk), zu den Hebesätzen der Grundsteuer A (Erhöhung von 275 auf 400), zu den Hebesätzen der Grundsteuer B (Erhöhung von 375 auf 550), zu den Hebesätzen der Gewerbesteuer (Erhöhung von 400 auf 450), zu der Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung (Schimmelbeseitigung in der Schillerschule lt. der Hygiene und Selbstunterhaltung des Sportplatzes in Stretense).
Im Ergebnishaushalt ist ein Defizit von 4.000.000 EUR zu verzeichnen.
Frau Thurow ergänzt, dass die Verwaltung sich an die vorgegebenen Beschlüsse gehalten hat und eine Reduzierung der Mittel angestrebt wurde. Nach einer kurzen Diskussion wird wie folgt abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.
Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 0 |