Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Di, 26.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Gespräch zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Vermögenswirtschaft der Jahre 2008 und 2009 durch den Landkreis Ostvorpommern als Gemeindeprüfungsamt      
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Anklam HHSK 5/2011  
FB2/081/2011  
Ö 4  
Grundsatzentscheidung zur Bewerbung für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2014/2015  
BM/237/2011  
Ö 5  
Mittelbereitstellung für die Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011  
BM/238/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

 

 

 

   
    26.04.2011 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 4 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

7

 

Der Beschlussvorschlag ist abgelehnt.

   
    26.04.2011 - Finanzausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    27.04.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zur Sicherstellung des Eigenanteils in Höhe von EUR 20.000,00 zur Ausrichtung des Landeserntedankfestes 2011, diese Mittel aus der Haushaltstelle 9100-310000 „Entnahme aus der allgemeinen Rücklage“ zu entnehmen. In dieser Haushaltsstelle sind Mittel in Höhe von rund EUR 200.000,00 aus der Zuführung vom Vermögenshaushalt zur allgemeinen Rücklagen im Ergebnis der Jahresrechnung 2010 vorhanden. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

   
    05.05.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt, 15.000,00 Euro als Eigenmittel aus Sponsoring für die Ausrichtung des Landeserntedankfestes bereitzustellen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

4

 

 

 

Ö 6  
Sonstiges      
N 7     Protokollkontrolle      
N 8     Sonstiges      
N 9     Schließen der Sitzung