Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2019 gemäß § 73 (3) KV M-V  
Enthält Anlagen
2020/FB2/128  
Ö 5  
Friedhofssatzung mit Gebührenkalkulation  
Enthält Anlagen
2020/FB1/422  
Ö 6  
Hundesteuersatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2020/FB2/125  
Ö 7  
Kooperationsvereinbarung zwischen der Vorpommerschen Landesbühne, dem Land M-V und kommunalen Partnern  
Enthält Anlagen
2020/FB2/126  
Ö 8  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme 2. Förderjahr  
2020/FB2/127  
Ö 9  
Naherholungsmöglichkeiten in den Gemeinden Murchin und Sarnow unterstützen  
Enthält Anlagen
2020/Gem/007  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den Gemeinden Murchin und Sarnow Gespräche zu führen, um Naherholungsmöglichkeiten am Pinnower See sowie am Kiessee Wusseken, von denen in großer Zahl auch die Anklamer Bevölkerung profitiert, möglichst ab dem kommenden Kalenderjahr zu unterstützen. Dazu sollen auch Gespräche mit den weiteren Gemeinden des Amtes Anklam-Land und des Amtes Züssow geführt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erste Ergebnisse dieser Gespräche sind der Stadtvertretung sowie den Ausschüssen im 1.Quartalfür 2021 vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

Dr. Uwe Schultz   Monika Zeretzke    Steffen Göritz

Fraktionsvorsitz   Fraktionsvorsitz    Fraktionsvorsitz

SPD     DIE LINKE     CDU 

 

   
    07.12.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den Gemeinden Murchin und Sarnow Gespräche zu führen, um Naherholungsmöglichkeiten am Pinnower See sowie am Kiessee Wusseken, von denen in großer Zahl auch die Anklamer Bevölkerung profitiert, möglichst ab dem kommenden Kalenderjahr zu unterstützen. Dazu sollen auch Gespräche mit den weiteren Gemeinden des Amtes Anklam-Land und des Amtes Züssow geführt werden.

 

Erste Ergebnisse dieser Gespräche sind der Stadtvertretung sowie den Ausschüssen im 1.Quartalfür 2021 vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

3

 

 

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den Gemeinden Murchin und Sarnow Gespräche zu führen, um Naherholungsmöglichkeiten am Pinnower See sowie am Kiessee Wusseken, von denen in großer Zahl auch die Anklamer Bevölkerung profitiert, möglichst ab dem kommenden Kalenderjahr zu unterstützen. Dazu sollen auch Gespräche mit den weiteren Gemeinden des Amtes Anklam-Land und des Amtes Züssow geführt werden.

 

Erste Ergebnisse dieser Gespräche sind der Stadtvertretung sowie den Ausschüssen im 1.Quartalfür 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den Gemeinden Murchin und Sarnow Gespräche zu führen, um Naherholungsmöglichkeiten am Pinnower See sowie am Kiessee Wusseken, von denen in großer Zahl auch die Anklamer Bevölkerung profitiert, möglichst ab dem kommenden Kalenderjahr zu unterstützen. Dazu sollen auch Gespräche mit den weiteren Gemeinden des Amtes Anklam-Land und des Amtes Züssow geführt werden.

 

Erste Ergebnisse dieser Gespräche sind der Stadtvertretung sowie den Ausschüssen im 1.Quartalfür 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

   
    25.02.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt mit den Gemeinden Murchin und Sarnow Gespräche zu führen, um Naherholungsmöglichkeiten am Pinnower See sowie am Kiessee Wusseken, von denen in großer Zahl auch die Anklamer Bevölkerung profitiert, möglichst ab dem kommenden Kalenderjahr zu unterstützen. Dazu sollen auch Gespräche mit den weiteren Gemeinden des Amtes Anklam-Land und des Amtes Züssow geführt werden.

 

Erste Ergebnisse dieser Gespräche sind der Stadtvertretung sowie den Ausschüssen im 1.Quartalfür 2021 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/129  
Ö 11  
Vorpommern nicht vom Fernverkehr abkoppeln  
2020/SPD/015  
Ö 12  
Sonstiges      
Ö 13  
Bestätigung der Niederschrift vom 21.09.2020 - öffentlicher Teil  
2020/ASF/061  
     
   
N 14     Bestätigung der Niederschrift vom 21.09.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 15     Grundstücksverkauf Max-Planck-Straße in 17389 Anklam      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung