Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Di, 04.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Änderung des Geltungsbereichs Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße"  
Enthält Anlagen
2020/FB1/386  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung beschließt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1-2017

    „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ entsprechend

    der Anlage 2 geändert wird.

2. Die Stadtvertretung beschließt, dass die vertraglichen Vereinbarungen des § 9

    „Kostentragung“ des städtebaulichen Vertrages vom 02.04.2019 zwischen der Hansestadt

   Anklam und der Cosun Beet Company (ehemals Suiker Unie GmbH & Co.KG) dahingehend

    geändert werden, dass die Hansestadt Anklam von sämtlichen Kosten, die im

   Zusammenhang mit der Bearbeitung und Aufstellung des Bebauungsplanes 1-2017

   „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“, freigehalten wird..

 

   
    04.08.2020 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1-2017 „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ entsprechend der Anlage 2 geändert wird.
  2. Die Stadtvertretung beschließt, dass die vertraglichen Vereinbarungen des § 9 „Kostentragung“ des städtebaulichen Vertrages vom 02.04.2019 zwischen der Hansestadt Anklam und der Cosun Beet Company (ehemals Suiker Unie GmbH & Co.KG) dahingehend geändert werden, dass die Hansestadt Anklam von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Bearbeitung und Aufstellung des Bebauungsplanes 1-2017 „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“, freigehalten wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    13.08.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1-2017 „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“ entsprechend der Anlage 2 geändert wird.
  2. Die Stadtvertretung beschließt, dass die vertraglichen Vereinbarungen des § 9 „Kostentragung“ des städtebaulichen Vertrages vom 02.04.2019 zwischen der Hansestadt Anklam und der Cosun Beet Company (ehemals Suiker Unie GmbH & Co.KG) dahingehend geändert werden, dass die Hansestadt Anklam von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Bearbeitung und Aufstellung des Bebauungsplanes 1-2017 „Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße“, freigehalten wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
4.Änderung des B-Planes 7 - 1992 "Gewerbegebiet Anklam, Teilfläche Süd-Ost hier: Änderung der Planzeichnung für die Baufelder 4.5,6 und 8  
Enthält Anlagen
2020/FB1/387  
Ö 6  
Grundsatzentscheidung MS "Dömitz"  
Enthält Anlagen
2020/FB2/111  
Ö 7  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 09.06.2020 - öffentlicher Teil  
2020/BSI/036  
     
   
Ö 10  
Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V." (AGFK MV)  
Enthält Anlagen
2020/FB1/384  
N 11     Bestätigung der Niederschrift vom 09.06.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 12     Informationen zum WIR!-Bündnis "Verwertung biogener Reststoffe im östlichen Mecklenburg-Vorpommern (biogeniV)"      
N 13     Informationen des Fachbereiches      
N 14     Sonstiges      
N 15     Schließen der Sitzung