Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 09.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Präsentation der Ergebnisse einer externen Untersuchung  
Enthält Anlagen
2017/FB2/047  
Ö 5  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2013 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2013)  
2017/FB2/046  
Ö 6  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/005  
Ö 7  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/006  
Ö 8  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2013 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2017/RPA/007  
Ö 9  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2017/RPA/008  
Ö 10  
LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
2017/BM/160  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt  das anliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“.

Es dient als Grundsatz für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam sowie die diesbezügliche Realisierung der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten.

Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept umzusetzen, – soweit notwendig und möglich – erforderliche Mittel zu akquirieren und etwaige Eigenanteile im Haushalt der Stadt darzustellen.

 

 

   
    09.10.2017 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das anliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“.

Es dient als Grundsatz für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam sowie die diesbezügliche Realisierung der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten.

Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept umzusetzen, – soweit notwendig und möglich – erforderliche Mittel zu akquirieren und etwaige Eigenanteile im Haushalt der Stadt darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

   
    10.10.2017 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 7 - (offen)
   

Die Stadtvertretung wird über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt  das anliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“.

Es dient als Grundsatz für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam sowie die diesbezügliche Realisierung der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten.

Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept umzusetzen, – soweit notwendig und möglich – erforderliche Mittel zu akquirieren und etwaige Eigenanteile im Haushalt der Stadt darzustellen.

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales stimmt über das Konzept wie folgt ab:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt  das anliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“.

Es dient als Grundsatz für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam sowie die diesbezügliche Realisierung der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten.

Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept umzusetzen, – soweit notwendig und möglich – erforderliche Mittel zu akquirieren und etwaige Eigenanteile im Haushalt der Stadt darzustellen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

5

 

 

   
    19.10.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 17.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das anliegende Konzept „LEITSYSTEM ANK Hinweissystem zur Orientierung im öffentlichen Raum“.

Es dient als Grundsatz für die Entwicklung eines Leitsystems in Anklam sowie die diesbezügliche Realisierung der einzelnen Teilsysteme gemäß der im Konzept aufgeführten Maßstäbe und Prioritäten.

Die Verwaltung wird beauftragt das Konzept umzusetzen, – soweit notwendig und möglich – erforderliche Mittel zu akquirieren und etwaige Eigenanteile im Haushalt der Stadt darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

9

 

 

 

Ö 11  
Genehmigung einer ÜPL Stromkosten Straßenbeleuchtung  
2017/FB1/163  
Ö 12  
Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Hansestadt Anklam im Rahmen des Gemeinde-Leitbildgesetzes  
Enthält Anlagen
2017/FB2/048  
Ö 13  
Sonstiges      
Ö 14  
Bestätigung der Niederschrift vom 21.08.2017 - öffentlicher Teil  
2017/ASF/037  
N 15     Bestätigung der Niederschrift vom 21.08.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung