Die Niederschrift wurde vom Gremium noch nicht zur Kenntnis genommen! - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
Datum: Do, 15.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Haushalt 2009 zu Bildung, Kultur und Sport, Schwerpunkt Schulraumsituation und Investitionen s. Haushaltplan 2009 in der Anlage      
Ö 4  
Kostenrechnende Einrichtungen - Positionierung zu den Hinweisen des RPA (siehe Anlagen)      
Ö 5  
Beantragung einer ÜPL für Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten  
FB1/242/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushalsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe

von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.

 

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushalsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.

 

 

   
    12.01.2009 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe

von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.

 

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    15.01.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 5 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushalsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe

von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008.

 

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushalsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    22.01.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Herr Lehrkamp lässt über den Beschlussvorschlag in der durch den Antrag geänderten Fassung abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 3300-717004 Förderung Kulturverein / Zuschuss FRE / Betriebskosten in Höhe von 1346,16 € für die Erhöhung des Zuschusses laut Betriebskostenabrechnung für 2008 plus 906,16 EURO anfallende zusätzliche Kosten..

 

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 3550-151000 Freizeitzentrum / Kostenersätze.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Ö 6  
Ergänzung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek  
FB1/241/2009  
Ö 7     Sanierung des Kunstrasenplatzes auf dem Stadiongelände      
Ö 8  
Information des Fachbereiches      
Ö 9  
Sonstiges      
N 10     Bestätigung der Niederschrift vom 16.10.2008 u.27.11.2008 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Fördermittelanträge      
N 12     Schließen der Sitzung