Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Zustimmung zu einer ÜPL-Ausgabe bei der HHSt. 5910.541000 - Wasserwanderrastplatz (Stromkosten)  
HuK/126/2006  
Ö 3  
Zustimmung zu einer ÜPL-Ausgabe in der HHSt. 0600.550 000 - Ges.Verwaltung (Haltung von Fahrzeugen)  
HuK/127/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt. 0600.550 000 – Ges.Verwaltung (Haltung von Fahrzeugen) in Höhe von 1.553,34 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus:

 

HHSt. 0600.460 000

–  Ges.Verwaltung (Personalausgaben)                            653,50 EUR

 

und

 

HHSt. 5910.110 000

- Wasserwanderrastplatz (Benutzungsgebühren

   u. ähnl. Entgelte)                                                                      899,84 EUR             

 

   
    06.11.2006 - Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt. 0600.550 000 – Ges.Verwaltung (Haltung von Fahrzeugen) in Höhe von

1.553,34 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus HHSt. 0600.460 000 – Ges.Verwaltung (Personalausgaben)        653,50 EUR   und

HHSt. 5910.110 000 - Wasserwanderrastplatz (Benutzungsgebühren

u. ähnl. Entgelte)    899,84 EUR.             

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 4     Beantragung einer ÜPL für Gemeindestraßen/Instandhaltung/Ampelanlagen      
Ö 5  
Beantragung ÜPL Gemeindestraßen, Reparatur / Reinigung Regeneinläufe      
Ö 6     Beantragung ÜPL Stromkosten Friedhof      
Ö 7  
Sonstiges      
N 8     Protokollkontrolle      
N 9     Erwerb von öffentlichen Flächen Max-Planck-Straße und Johannes-Gutenberg-Straße      
N 10     Abschluss eines Nutzungsvertrages bzgl. des Grundstückes Sporthalle Pasewalker Allee      
N 11     Sonstiges      
N 12     Schließen der Sitzung