öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 2 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 06.11.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
HuK/126/2006 Zustimmung zu einer ÜPL-Ausgabe bei der HHSt. 5910.541000 - Wasserwanderrastplatz (Stromkosten) | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Schröder, Jörg | |||||||
Federführend: | Haupt- und Kulturamt | Beteiligt: | Haupt- und Kulturamt | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Herr Schröder bittet darum, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
„Der Hauptausschuss stimmt auf Grund der Dringlichkeit gemäß § 35 (2) der KV M-V einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 5910.541000 – Wasserwanderrastplatz – Stromkosten – in Höhe von 636,00 EUR zu.“
Die Änderung des Beschlussvorschlages wird ebenfalls im Hauptausschuss beantragt. Nach Beschluss durch den Hauptausschuss wird eine Vorlage für die Stadtvertretung am 14.12.2006 erarbeitet und auf Grund der Zuständigkeit die Zustimmung der Stadtvertretung zur Dringlichkeitsentscheidung eingeholt.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss stimmt auf Grund der Dringlichkeit gemäß § 35 (2) der KV M-V einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 5910.541000 – Wasserwanderrastplatz – Stromkosten – in Höhe von 636,00 EUR.
Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 5910.110 000 Wasserwanderrastplatz – Benutzungsgeb. u. ähnl. Entgelte.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlussvorschlag:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |