Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:15 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Zustimmung zu einer ÜPL-Ausgabe bei der HHSt. 5910.541000 - Wasserwanderrastplatz (Stromkosten)  
HuK/126/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss stimmt aufgrund der Dringlichkeit entsprechend § 35 Absatz 2 der Kommunalverfassung M-V einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 5910.54100 – Wasserwanderrastplatz – Stromkosten – in Höhe von 636,00 Euro zu.

 

Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 5910.110 000 Wasserwanderrastplatz – Benutzungsgeb. u. ähnl. Entgelte.

 

 

   
    06.11.2006 - Finanzausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss stimmt auf Grund der Dringlichkeit gemäß § 35 (2) der KV M-V einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 5910.541000 – Wasserwanderrastplatz – Stromkosten – in  Höhe von 636,00 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 5910.110 000 Wasserwanderrastplatz – Benutzungsgeb. u. ähnl. Entgelte.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlussvorschlag:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 3  
Zustimmung zu einer ÜPL-Ausgabe in der HHSt. 0600.550 000 - Ges.Verwaltung (Haltung von Fahrzeugen)  
HuK/127/2006  
Ö 4     Beantragung einer ÜPL für Gemeindestraßen/Instandhaltung/Ampelanlagen      
Ö 5  
Beantragung ÜPL Gemeindestraßen, Reparatur / Reinigung Regeneinläufe      
Ö 6     Beantragung ÜPL Stromkosten Friedhof      
Ö 7  
Sonstiges      
N 8     Protokollkontrolle      
N 9     Erwerb von öffentlichen Flächen Max-Planck-Straße und Johannes-Gutenberg-Straße      
N 10     Abschluss eines Nutzungsvertrages bzgl. des Grundstückes Sporthalle Pasewalker Allee      
N 11     Sonstiges      
N 12     Schließen der Sitzung