Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 12.03.2015      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 29.01.2015 und 05.03.2015      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Information über Baumaßnahmen im Stadtgebiet - GWA Fernwärmeleitung      
Ö 8  
Bebauungsplan 1 - 2005 der Stadt Anklam "Errichtung eines Aldi-Marktes" in der Silostraße hier: 1. Änderung des Bebauungsplanes - Abriss und Neubau des Aldi - Marktes  
Enthält Anlagen
FB1/774/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes 1 – 2005 „Errichtung eines Aldi-Marktes“ in der Silostraße.
  2. Die Hansestadt Anklam bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Unterlagen bzw. erforderlichen Gutachten entstehen, freigehalten wird.
  3. Mit der BGB – Grundstücksgesellschaft Herten Hohewaldstr. 345-349 in 45699 Herten ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

 

 

 

   
    15.04.2015 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes 1 – 2005 „Errichtung eines Aldi-Marktes“ in der Silostraße.
  2. Die Hansestadt Anklam bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Unterlagen bzw. erforderlichen Gutachten entstehen, freigehalten wird.
  3. Mit der BGB – Grundstücksgesellschaft Herten Hohewaldstr. 345-349 in 45699 Herten ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    23.04.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

1.      Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes 1 – 2005 „Errichtung eines Aldi-Marktes“ in der Silostraße.

2.      Die Hansestadt Anklam bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Unterlagen bzw. erforderlichen Gutachten entstehen, freigehalten wird.

3.      Mit der BGB – Grundstücksgesellschaft Herten Hohewaldstr. 345-349 in 45699 Herten ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

4.      Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

Ö 9  
Weiterführung Verwaltungsgemeinschaft örtliche Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
FB2/157/2015  
Ö 10  
Genehmigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr  
FB3/136/2015  
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 12  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2015 - öffentlicher Teil      
N 13     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2015 - nicht öffentlicher Teil      
N 14     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 15     Neubau Markt 2b, Eckgebäude "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 86/5, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln      
N 16     Auftragsvergabe zur Sanierung der Steinstraße in Anklam      
N 17     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (43 KB) PDF-Dokument (62 KB)