Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Di, 29.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Vorstellung abgeschlossene Baumaßnahme Sakristei - Nikolaikirche Anklam und weitere Baumaßnahmen (Frau Hauff)      
Ö 4  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Gehwege der Parkallee  
Enthält Anlagen
FB1/691/2014  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

 

Der Beitrag für die Teileinrichtung Gehweg gemäß § 3 (2) Pkt. 4 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Anlage Parkallee, Straßenausbaubeiträge sind im Wege der Kostenspaltung nach § 7 (3) KAG M-V in Verbindung mit § 6 der o.g. Satzung selbstständig zu erheben.

 

   
    29.04.2014 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt:

 

Der Beitrag für die Teileinrichtung Gehweg gemäß § 3 (2) Pkt. 4 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Anlage Parkallee, Straßenausbaubeiträge sind im Wege der Kostenspaltung nach § 7 (3) KAG M-V in Verbindung mit § 6 der o.g. Satzung selbstständig zu erheben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    08.05.2014 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, dass der Beitrag für die Teileinrichtung Gehweg gemäß § 3 (2) Pkt. 4 der „Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen“ (Straßenausbaubeitragssatzung) der Anlage Parkallee, Straßenausbaubeiträge sind im Wege der Kostenspaltung nach § 7 (3) KAG M-V in Verbindung mit § 6 der o.g. Satzung selbstständig zu erheben ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 5  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 - 2. Fortschreibung
Enthält Anlagen
FB2/141/2014  
Ö 6  
Künstlerische Objekte für Kreisverkehrsplätze  
FB1/694/2014  
Ö 7  
Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen      
Ö 8  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 9  
Sonstiges      
Ö 10  
Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2014 - öffentlicher Teil      
N 11     Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2014 - nicht öffentlicher Teil      
N 12     Informationen des Fachbereiches      
N 13     Sonstiges      
N 14     Schließen der Sitzung