Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 27.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:45 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Überplanmäßige Ausgabe Stadtpark      
    27.05.2013 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.145,32 EUR für die Baumaßnahme „Investiver Ausbau Wege im Stadtpark“. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme „Investiver Ausbau Parkallee“.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 3  
2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung  
FB2/123/2013  
Ö 4  
Sonstiges      
N 5     Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2013      
N 6     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens      
N 7     Sonstiges      
N 8     Schließung des Sitzung