Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltshaltsplan 2012 der Hansestadt Anklam  
FB2/104/2012  
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2012  
FB2/105/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

   
    13.03.2012 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
    Ö 14 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

 

zum Beschluss anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

3

 

Der Ausschuss empfiehlt damit der Stadtvertretung das Hashaltssicherungskonzept abzulehnen.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 6 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

3

 

 

 

Herr Dr. Butzke verlässt um 18:10 Uhr die Sitzung.

   
    19.03.2012 - Finanzausschuss
    Ö 3 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden –soweit sie das Jahr 2012 betreffen-  maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

2

 

Damit ist die Vorlage vom Finanzausschuss abgelehnt.

   
    22.03.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das als Anlage beiliegende Haushaltssicherungskonzept HSK 2012 in der durch die Beschlüsse zu den Anträgen der CDU und IfA geänderten Fassung. Die somit beschlossenen Festlegungen der Ziele 1.1. und 1.3. der Anlage 1 bzw. 3.2. der Anlage 3 des Konzeptes werden – soweit sie das Jahr 2012 betreffen – maßgeblicher Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

2

 

Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Mittelbereitstellung für GEMA-Gebühren im Wege einer üpl. Ausgabe  
BM/269/2012  
Ö 5  
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßigen Ausgabe auf der HH-St. 1120-671000 (Bürgerdienste/Einwohnermeldeamt / Erstattung an Land)  
Enthält Anlagen
FB3/104/2012  
Ö 6  
Sonstiges      
N 7     Protokollkontrolle      
N 8     Gewährung eines grundbuchlich eingetragenen Vorkaufsrechtes      
N 9     Grundstück Sporthalle Pasewalker Allee      
N 10     Sonstiges      
N 11     Schließen der Sitzung