| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 19.03.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 19:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB3/104/2012 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßigen Ausgabe auf der HH-St. 1120-671000 (Bürgerdienste/Einwohnermeldeamt / Erstattung an Land) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Meyer, Ulrike | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | Beteiligt: | Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Duchert, Gabriele | |||||||
 | | | | |||||
Herr Galander verlässt um 18:30 Uhr die Ausschusssitzung.
Herr Chudaske gibt Informationen zur Vorlage. Von den Ausschussmitgliedern wird kritisiert, dass die Zahlen in der Sachdarstellung nicht schlüssig sein. Die in der Tabelle aufgeführten Zahlen finden sich nirgendwo wieder und der Zusammenhang mit der Höhe der überplanmäßigen Ausgabe wird auch nicht sichtbar.
Herr Chudaske wird gebeten, den Sachverhalt bis zur Stadtvertreterversammlung zu klären.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Kommunalverfassung M-V die Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich einer überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.536,80 EUR zugunsten der Haushaltsstelle 1120-671000 (Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt / Erstattung an Land).
Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 1300-640002 (Freiwillige Feuerwehr Anklam / Vers. ehrenamtl. Personal FFw).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 4 |