Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:10 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Ersatzmaßnahme E2 Nord Stream - Abschluss eines Gestattungsvertrages Vorstellung ohne Vorlage      
Ö 4  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung)  
FB1/373/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen r den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung) unter Berücksichtigung

 

  1. des Vorschlages 1 für die Prozentsätze von Innerortsstraßen
    oder
  2. des Vorschlages 2 für die Prozentsätze von Innerortsstraßen (siehe Anlage zum Beschluss).
   
    06.10.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 4 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

1

 

   
    14.10.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung) unter Berücksichtigung

 

  1. des Vorschlages 1 für die Prozentsätze von Innerortsstraßen

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                              1

Nein-Stimmen:              16

Enthaltungen:                              3

 

  1. des Vorschlages 2 für die Prozentsätze von Innerortsstraßen (siehe Anlage zum Beschluss).

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            19

Nein-Stimmen:                1

Enthaltungen:                              0

 

Damit ist der Punkt 2 des Beschlussvorschlages bestätigt.

Ö 5  
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam  
FB1/400/2010  
Ö 6  
Straßenverzeichnis in Anwendung der Ausbaubeitragssatzung  
FB1/398/2010  
Ö 7  
Bebauungsplan 4 - 1993 für das "Quatier Burgstraße/Heilige-Geist-Straße/NeueTorstraße/ Mauerstraße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
FB1/405/2010  
Ö 8     Aufstellung eines Bebauungsplanes 1 - 2010 "Quartier an der Peene"      
Ö 9  
Bestätigung der Niederschrift vom 18.08.2010 - öffentlicher Teil      
Ö 10  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 11  
Sonstiges      
N 12     Bestätigung der Niederschrift vom 18.08.2010 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Beratung über die Ersatzmaßnahme E2 Nord Stream - Abschluss eines Gestattungsvertrages      
N 14     Auftragsvergaben Ersatzneubau Grundschule "Villa Kunterbunt" hier: zur Kenntnisnahme Vorlage: FB1/407/2010      
N 15     Informationen des Fachbereiches      
N 16     Sonstiges      
N 17     Schließen der Sitzung