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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Überplanmäßige / Außerplanmäßige Ausgaben für Einzelmaßnahmen wie "Neubau Halle Betriebshof", Errichtung Kreisverkehr Lübecker Straße / Friedländer Landstraße", "Erschließung Demminer Landstraße / Ortsumgehung" sowie "Neubau Kreisel Leipziger Allee/Friedländer Straße/Friedländer Landstraße" in 2022-2023 | 2022/FB1/623 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).
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15.08.2022 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße).
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17.08.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße). .
Abstimmungsergebnis:
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25.08.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 zur Finanzierung der Maßnahmen
Erläuterungen:
Die Deckung erfolgt aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 11402-7851100 (Immobilienmanagement - Auszahlungen für den Erwerb unbebauter Grundstücke), Maßnahme 1201 (Erwerb von unbebautem Grund und Boden) in Höhe von 245.000 €; Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 12.152,98 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 36.000 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 182.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen des Produktsachkontos 11402-6884000 (Immobilienmanagement - Einzahlungen aus Verkäufen aus dem Umlaufvermögen), Maßnahme 2202 (Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld) in Höhe von 30.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung) in Höhe von 100.000 €; Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3354 (Erschließung Mittelfeld) in Höhe von 137.391,67 €; sowie aus Minderauszahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße) in Höhe von 40.000 €.
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen - Auszahlungen für Baumaßnahmen), Maßnahme 3201 (Ausbau der Straßenbeleuchtung).
Die Deckung erfolgt aus Minderzahlungen des Produktsachkontos 54100-7853200 (Gemeindestraßen – Auszahlungen für Baumaßnahmen),Maßnahme 3364 (Neubau Kreisverkehr Pasewalker Allee/Ossietzkystr./Hospitalstraße). .
Abstimmungsergebnis:
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Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V | 2022/RPA/035 | |||||||||
Ö 6 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V | 2022/RPA/036 | |||||||||
Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/037 | |||||||||
Ö 8 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V | 2022/RPA/038 | |||||||||
Ö 9 | Sonstiges | ||||||||||
Ö 10 | Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2022 - öffentlicher Teil | 2022/ASF/070 | |||||||||
N 11 | Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2022 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
N 12 | Sonstiges | ||||||||||
N 13 | Schließen der Sitzung | ||||||||||