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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 25.02.2021 | 2020/SVV/046 | |||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 28.01.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 6 | Umbesetzung Fachausschuss Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur | 2021/CDU/022 | |||||||||
| Ö 7 | Zustimmung der Stadtvertretung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam | 2021/FB3/041 | |||||||||
| Ö 8 | Zustimmung der Stadtvertretung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam | 2021/FB3/042 | |||||||||
| Ö 9 | 2. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2021 | 2021/FB2/141 | |||||||||
| Ö 10 | 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2021/FB1/475 | |||||||||
| Ö 11 | Aufstellung eines Bebauungsplanes B3-2021 "Industrie- und Gewerbegebiet - am Bargischower Weg" in Verbindung mit der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes | 2021/FB1/476 | |||||||||
| Ö 12 | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Anklam-Stretense" in Verbindung mit der 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes | 2021/FB1/489 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes mit der Bezeichnung „Solarpark Anklam-Stretense“. 2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen. 3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Durchführungsvertrag/Städtebaulicher Vertrag abzuschließen. 4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen. 6. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 21.04.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes mit der Bezeichnung „Solarpark Anklam-Stretense“. 2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen. 3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Durchführungsvertrag/Städtebaulicher Vertrag abzuschließen. 4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen. 6. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Michael Andrejewski - dagegen Friedrich Baumgärtner - dagegen Alexandra Berlin - dafür Dr. Georg Becker - dagegen Andreas Brüsch - dafür Hannes Campe - dagegen Torsten Diedrich - dafür Christopher Denda - dafür Steffen Göritz - dagegen Hans-Joachim Hagemann - Enthaltung Olaf Hübner - dafür Bernd Kohn - dagegen Sandro Kuzinski - dagegen Holger Meyer - dafür Claudia Rauchmann - dagegen Sigrun Reese --- Christian Schröder - dafür Marco Schulz - dagegen Dr. Uwe Schultz - Enthaltung Thomas Sommerfeld - dafür Jürgen Trapp - dafür Marco Uhteg - dafür Christine Vandree - dafür Ilona Zerbe - dafür Monika Zeretzke - dagegen
Gesamt
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| Ö 13 | Naturschutzgebiet "Peenetal von Anklam bis Peenestrom und Haff" Stellungnahme zum geplanten Naturschutzgebiet | 2021/FB1/479 | |||||||||
| Ö 14 | "Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam" | 2021/FB2/140 | |||||||||
| Ö 15 | Annahme von Geldspenden zugunsten der Kinderbibliothek | 2021/FB2/143 | |||||||||
| Ö 16 | Planung einer Stelle für Öffentlichkeitsarbeit, Kultur- und Tourismusentwicklung | 2021/IfA/006 | |||||||||
| Ö 17 | Planung einer weiteren Stelle Politesse/Politeur | 2021/IfA/007 | |||||||||
| Ö 18 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 20 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021 - öffentlicher Teil | 2020/SVV/046 | |||||||||
| N 21 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 22 | Genehmigung der Dinglichkeitsentscheidung des Bürgermeisters DS-Nr.: 2021/FB1/463 | ||||||||||
| N 23 | Grundstück Johann-Friedrich-Böttger-Straße in 17389 Anklam | ||||||||||
| N 24 | Sonstiges | ||||||||||
| N 25 | Schließen der Tagung | ||||||||||
