| Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 21.04.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:21 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Mehrzweckhalle "Volkshaus" | |||||||
| Ort: | Baustraße 50, 17389 Anklam | |||||||
| Zusatz: | Unter Einhaltung strenger Abstands- und Hygieneregeln! Für den Sitzungssaals ist die Nutzung der Luca App vorgesehen. Nach je 50 Minuten Sitzung folgt eine 10 minütige Pause. | |||||||
| 2021/FB1/489 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Anklam-Stretense" in Verbindung mit der 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Bearbeiter/-in: | Wussow, Heike | |||||
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Herr Galander gibt einige einleitende Worte zum Projekt, dem Aufstellungsbeschluss, Vorgehensweise und Möglichkeiten.
Es folgt eine rege und emotionale Debatte zur Beschlussvorlage, auch durch den Ortsvorsteher von Stretense.
Die CDU Fraktion stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung.
Herr Schröder stellt den Antrag auf Rederecht für das Jugendparlament.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 24 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Herr Marius Denda äußert sich vom Jugendparlament zur Thematik.
Abschließend lässt Herr Brüsch über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines
vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes mit der Bezeichnung
„Solarpark Anklam-Stretense“.
2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes die 2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
3. Mit dem Vorhabenträger ist ein Durchführungsvertrag/Städtebaulicher Vertrag
abzuschließen.
4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen.
6. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Michael Andrejewski - dagegen
Friedrich Baumgärtner - dagegen
Alexandra Berlin - dafür
Dr. Georg Becker - dagegen
Andreas Brüsch - dafür
Hannes Campe - dagegen
Torsten Diedrich - dafür
Christopher Denda - dafür
Steffen Göritz - dagegen
Hans-Joachim Hagemann - Enthaltung
Olaf Hübner - dafür
Bernd Kohn - dagegen
Sandro Kuzinski - dagegen
Holger Meyer - dafür
Claudia Rauchmann - dagegen
Sigrun Reese ---
Christian Schröder - dafür
Marco Schulz - dagegen
Dr. Uwe Schultz - Enthaltung
Thomas Sommerfeld - dafür
Jürgen Trapp - dafür
Marco Uhteg - dafür
Christine Vandree - dafür
Ilona Zerbe - dafür
Monika Zeretzke - dagegen
Gesamt
Ja-Stimmen: | 12 |
Nein-Stimmen: | 10 |
Enthaltungen: | 2 |