Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Datum: Di, 13.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle "Volkshaus"
Ort: Baustraße 50, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung strenger Abstands- und Hygieneregeln!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2021/FB2/141  
Ö 5  
3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/FB1/475  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995
 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ (Anlage 1) sowie dessen Begründung (Anlage 2) in der vorliegenden Fassung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie dessen Begründung sind gemäß § 13a Abs.2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr.2, Abs. 3 Satz 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“, einschließlich dessen Begründung, zu beteiligen.

4. Die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung

  Erich-Mühsam-Straße“ und dessen Begründung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

   
    13.04.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995
 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ (Anlage 1) sowie dessen Begründung (Anlage 2) in der vorliegenden Fassung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie dessen Begründung sind gemäß § 13a Abs.2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr.2, Abs. 3 Satz 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“, einschließlich dessen Begründung, zu beteiligen.

4. Die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung

  Erich-Mühsam-Straße“ und dessen Begründung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    21.04.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertretung billigt den Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995
 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ (Anlage 1) sowie dessen Begründung (Anlage 2) in der vorliegenden Fassung.

2. Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“ sowie dessen Begründung sind gemäß § 13a Abs.2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr.2, Abs. 3 Satz 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Satz 1 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung Erich-Mühsam-Straße“, einschließlich dessen Begründung, zu beteiligen.

4. Die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 „Siedlung

  Erich-Mühsam-Straße“ und dessen Begründung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 6  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B3-2021 "Industrie- und Gewerbegebiet - am Bargischower Weg" in Verbindung mit der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2021/FB1/476  
Ö 7  
Naturschutzgebiet "Peenetal von Anklam bis Peenestrom und Haff" Stellungnahme zum geplanten Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
2021/FB1/479  
Ö 8  
Informationen des Fachbereiches      
Ö 9  
Sonstiges      
Ö 10  
Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2021 - öffentlicher Teil  
2020/BSI/040  
     
   
N 11     Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 12     Informationen des Fachbereiches      
N 13     Sonstiges      
N 14     Schließen der Sitzung