Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln! Pause - 17:00 Uhr Aufgrund der aktuellen Coronamaßnahmen findet KEINE Pausenversorgung statt. Die Anwesenden werden gebeten sich selber zu versorgen und am Platz zu essen!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 01.10.2020  
2020/SVV/044  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 11.09.2020 und 14.10.2020      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 02.12.2020 zur Drucksache 2020/CDU/021  
Enthält Anlagen
2020/BM/381  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2020/FB2/129  
Ö 8  
1. Änderung des Vertrages über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der Cosun Beet Company GmbH & Co.KG (ehemals Suiker Unie GmbH & Co.KG)  
Enthält Anlagen
2020/FB1/419  
Ö 9  
Friedhofssatzung mit Gebührenkalkulation
Enthält Anlagen
2020/FB1/422  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B2-2020 "Photovoltaikanlage - Am Lilienthalring" in Verbindung mit der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2020/FB1/427  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines

 Bebauungsplanes 2-2020 „Photovoltaikanlage – Am Lilienthalring“.

2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.

5. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen. 

 

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines

 Bebauungsplanes 2-2020 „Photovoltaikanlage – Am Lilienthalring“.

2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.

5. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    17.12.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Aufstellung eines

 Bebauungsplanes 2-2020 „Photovoltaikanlage – Am Lilienthalring“.

2. Die Stadtvertretung beschließt parallel zur Aufstellung des Bebauungsplanes die
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.

3. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

4. Die Hansestadt Anklam ist von jeglichen Kosten freizuhalten.

5. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Bauleitplanverfahren durchzuführen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

3

 

 

Ö 11  
Hundesteuersatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2020/FB2/125  
Ö 12  
Kooperationsvereinbarung zwischen der Vorpommerschen Landesbühne, dem Land M-V und kommunalen Partnern  
Enthält Anlagen
2020/FB2/126  
Ö 13  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - APL zur Finanzierung der Maßnahme Beschaffung eines Kommandowagens zur Mehrzwecknutzung für die Freiwillige Feuerwehr Anklam  
Enthält Anlagen
2020/FB3/037-001  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Sonstiges      
Ö 16  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020 - öffentlicher Teil  
2020/SVV/044  
     
   
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Herstellung Ausgleichspflanzung E4 für das Industriegebiet Am Lilienthalring      
N 19     Sonstiges      
N 20     Schließen der Tagung