Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Mandatsveränderung      
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.03.2017  
2017/SVV/017  
     
   
Ö 5  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 02.03.2017      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Auswertung und Fragen zum Bericht der Tourismusförderung vom 23.03.2017      
Ö 8  
Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement      
Ö 9  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 10  
Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam
2017/FB2/041  
Ö 10.1  
Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-01  
Ö 10.2  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-02  
Ö 10.3  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-03  
Ö 10.4  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-04  
Ö 10.5  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-05  
Ö 10.6  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-06  
Ö 10.7  
Antrag des Ausschusses für stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-07  
    VORLAGE
   

Antrag:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales beantragt, den Ansatz im Haushaltplan für das Produkt 36200 Jugendförderung, Sachkonto 5415935 Zuschuss Mühlentreff von 10.700 EUR auf 12.000 EUR zu erhöhen.

 

 

 

 

  

 

   
    04.05.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10.7 - zurückgestellt
   

Antrag:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales beantragt, den Ansatz im Haushaltplan für das Produkt 36200 Jugendförderung, Sachkonto 5415935 Zuschuss Mühlentreff von 10.700 EUR auf 12.000 EUR zu erhöhen.

 

Da die Beschlussvorlage zurückgezogen wurde, ist eine Abstimmung über den Antrag nicht erforderlich.

 

   
    17.05.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 4.16 - ungeändert beschlossen
   

Antrag:

 

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales beantragt, den Ansatz im Haushaltplan für das Produkt 36200 Jugendförderung, Sachkonto 5415935 Zuschuss Mühlentreff von 10.700 EUR auf 12.000 EUR zu erhöhen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

3

 

Der Antrag ist angenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10.8  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-08  
Ö 10.9  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-09  
Ö 10.10  
Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam  
2017/FB2/041-10  
Ö 11  
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag Mecklenburg Vorpommern  
2017/FB2/043  
Ö 12  
Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2017/FB1/130  
Ö 13  
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, Ergänzung des Kreises der Berechtigten  
2017/FB3/013  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017 - öffentlicher Teil  
2017/SVV/017  
     
   
Ö 16  
Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam      
Ö 16.1  
Antrag der Fraktion der NPD zur Beschlussvorlage Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam  
2017/FB3/017-02  
Ö 16.2  
Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam  
2017/FB3/017-01  
Ö 16.3  
Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam      
N 17     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 18     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 19     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau Steinstraße 20, "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 86/9      
N 20     Auftragsvergabe Leasing kommunaler Geräteträger inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof      
N 20.1     Antrag der Fraktion der CDU zur Beschlussvorlage Auftragsvergabe Leasing kommunaler Geräteträger inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof      
N 20.2     Auftragsvergabe Leasing kommunaler Geräteträger inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof      
N 21     Ergänzung des Beschlusses 2017/BM/099      
N 22     Schließen der Tagung