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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Mandatsveränderung | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.03.2017 | 2017/SVV/017 | |||||||||
| Ö 5 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 02.03.2017 | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 7 | Auswertung und Fragen zum Bericht der Tourismusförderung vom 23.03.2017 | ||||||||||
| Ö 8 | Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||||
| Ö 9 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam |  |
2017/FB2/041 | ||||||||
| Ö 10.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-01 | |||||||||
| Ö 10.2 | Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-02 | |||||||||
| Ö 10.3 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-03 | |||||||||
| Ö 10.4 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-04 | |||||||||
| Ö 10.5 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-05 | |||||||||
| Ö 10.6 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-06 | |||||||||
| Ö 10.7 | Antrag des Ausschusses für stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-07 | |||||||||
| Ö 10.8 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-08 | |||||||||
| Ö 10.9 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-09 | |||||||||
| Ö 10.10 | Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2017 der Hansestadt Anklam | 2017/FB2/041-10 | |||||||||
| Ö 11 | Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag Mecklenburg Vorpommern | 2017/FB2/043 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
2.) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam fordert Landesregierung und Landtag darüber hinaus auf, im Rahmen einer angemessenen Verteilung der Mittel zwischen den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten (horizontaler Finanzausgleich) sicherzustellen, dass die Zentren (Grund-, Mittel- und Oberzentren) so gestärkt werden, dass sie ihre zentrale Funktion auch wahrnehmen und in die ländlichen Räume ausstrahlen können.
3.) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam fordert die Landesregierung und den Landtag auf, über das Thema Finanzausgleich beinen breiten Diskurs mit den Kommunen zu führen.
4.) Der Bürgervorsteher der Hansestadt Anklam wird beauftragt, den vorliegenden Beschluss der Landesregierung und den Fraktionen des Landtages schriftlich mitzuteilen.
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| 24.04.2017 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
2.) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam fordert Landesregierung und Landtag darüber hinaus auf, im Rahmen einer angemessenen Verteilung der Mittel zwischen den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten (horizontaler Finanzausgleich) sicherzustellen, dass die Zentren (Grund-, Mittel- und Oberzentren) so gestärkt werden, dass sie ihre zentrale Funktion auch wahrnehmen und in die ländlichen Räume ausstrahlen können.
3.) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam fordert die Landesregierung und den Landtag auf, über das Thema Finanzausgleich beinen breiten Diskurs mit den Kommunen zu führen.
4.) Der Bürgervorsteher der Hansestadt Anklam wird beauftragt, den vorliegenden Beschluss der Landesregierung und den Fraktionen des Landtages schriftlich mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.05.2017 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
2.) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam fordert Landesregierung und Landtag darüber hinaus auf, im Rahmen einer angemessenen Verteilung der Mittel zwischen den Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten (horizontaler Finanzausgleich) sicherzustellen, dass die Zentren (Grund-, Mittel- und Oberzentren) so gestärkt werden, dass sie ihre zentrale Funktion auch wahrnehmen und in die ländlichen Räume ausstrahlen können.
3.) Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam fordert die Landesregierung und den Landtag auf, über das Thema Finanzausgleich beinen breiten Diskurs mit den Kommunen zu führen.
4.) Der Bürgervorsteher der Hansestadt Anklam wird beauftragt, den vorliegenden Beschluss der Landesregierung und den Fraktionen des Landtages schriftlich mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe | 2017/FB1/130 | |||||||||
| Ö 13 | Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, Ergänzung des Kreises der Berechtigten | 2017/FB3/013 | |||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017 - öffentlicher Teil | 2017/SVV/017 | |||||||||
| Ö 16 | Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam | ||||||||||
| Ö 16.1 | Antrag der Fraktion der NPD zur Beschlussvorlage Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam | 2017/FB3/017-02 | |||||||||
| Ö 16.2 | Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam | 2017/FB3/017-01 | |||||||||
| Ö 16.3 | Zeitweiliger Sonderausschuss für die Freiwillige Feuerwehr Anklam | ||||||||||
| N 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2017 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 19 | Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau Steinstraße 20, "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 86/9 | ||||||||||
| N 20 | Auftragsvergabe Leasing kommunaler Geräteträger inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof | ||||||||||
| N 20.1 | Antrag der Fraktion der CDU zur Beschlussvorlage Auftragsvergabe Leasing kommunaler Geräteträger inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof | ||||||||||
| N 20.2 | Auftragsvergabe Leasing kommunaler Geräteträger inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof | ||||||||||
| N 21 | Ergänzung des Beschlusses 2017/BM/099 | ||||||||||
| N 22 | Schließen der Tagung | ||||||||||
