Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:33 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Hauptschiff der Nikolaikirche
Ort: Nikolaikirchstraße 7, 17389 Anklam
Zusatz: Zu TOP 9: Die Vorlage 2016/FB1/079 wird voraussichtlich noch durch den Bürgermeister unterschrieben und somit als reguläre Beschlussvorlage in die Sitzung eingebracht. Das Deckblatt wird während der SVV ausgestauscht.
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 4  
Anhörung zum 3. Nachtragshaushalt  
Enthält Anlagen
 2016/FB2/026  
Ö 5  
Haushaltssatzung Städtebauliches Sondervermögen 2016 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 2016/FB2/025  
Ö 6  
Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 2016/BM/057  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten      
Ö 7.1  
Antrag zum Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten  
2016/BM/058-01  
    VORLAGE
   

Antrag:

 

  1. Die Stadtvertretung  der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her einen Prüfauftrag für den Verkauf des Reviers Zartenstrom.

In der Prüfung dürfen nur vernässte und ungenutzte Flächen – in Höhe von insgesamt ca. 800 ha berücksichtigt werden.

 

  1. Aufgrund der Bedeutung des Vorganges wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzendes der Ausschüsse, gebildet.

Die Arbeitsgruppe wird die von der Verwaltung erarbeiteten Ergebnisse zusammenfassen, auswerten und prüfen sowie abschließend für die Stadtvertretung eine Handlungsempfehlung geben.

 

 
   
    16.06.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Herr Wieczorkowski erläutert erneut  den Antrag der Fraktion. Frau Rauchmann beantragt namentliche Abstimmung.

 

 

Antrag:

 

  1. Die Stadtvertretung  der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her einen Prüfauftrag für den Verkauf des Reviers Zartenstrom.

In der Prüfung dürfen nur vernässte und ungenutzte Flächen – in Höhe von insgesamt ca. 800 ha berücksichtigt werden.

 

  1. Aufgrund der Bedeutung des Vorganges wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzendes der Ausschüsse, gebildet.

Die Arbeitsgruppe wird die von der Verwaltung erarbeiteten Ergebnisse zusammenfassen, auswerten und prüfen sowie abschließend für die Stadtvertretung eine Handlungsempfehlung geben.

 

 

 Abstimmungsergebnis zu Punkt 1:

 

Name

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Brüsch, A.

 

X

 

Andrejewski, M.

X

 

 

Baumgärtner, F.

 

X

 

Campe, H.

X

 

 

Göritz, St.

X

 

 

Grunewald, J.

X

 

 

Hagemann, H.-J.

X

 

 

Hübner, O.

 

X

 

Kohn, B.

X

 

 

Kühn, H.

 

X

 

Rauchmann, C.

X

 

 

Reese, S.

 

X

 

Schröder, Ch.

 

X

 

Dr. Schultz, U.

 

X

 

Sommerfeld, T.

 

X

 

Vandree, Ch.

 

X

 

Wachlin, E.

 

X

 

Wieczorkowski, B.

X

 

 

Zerbe, I.

 

X

 

Zeretzke, M.

 

X

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0

 

Somit ist Punkt 1 des Antrages abgelehnt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2:

 

Name

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Brüsch, A.

 

X

 

Andrejewski, M.

X

 

 

Baumgärtner, F.

 

X

 

Campe, H.

X

 

 

Göritz, St.

X

 

 

Grunewald, J.

X

 

 

Hagemann, H.-J.

X

 

 

Hübner, O.

 

X

 

Kohn, B.

X

 

 

Kühn, H.

 

X

 

Rauchmann, C.

X

 

 

Reese, S.

 

X

 

Schröder, Ch.

 

X

 

Dr. Schultz, U.

 

X

 

Sommerfeld, T.

 

X

 

Vandree, Ch.

 

X

 

Wachlin, E.

 

X

 

Wieczorkowski, B.

X

 

 

Zerbe, I.

 

X

 

Zeretzke, M.

 

 

X

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

11

Enthaltungen:

1

 

Somit ist Punkt 2 des Antrages abgelehnt.

 

 
Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten  
Enthält Anlagen
 2016/BM/058  
Ö 8  
Informationen des Bürgermeisters      
N 9     Grundstück Keilstraße 11      
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