Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:33 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Hauptschiff der Nikolaikirche
Ort: Nikolaikirchstraße 7, 17389 Anklam
Zusatz: Zu TOP 9: Die Vorlage 2016/FB1/079 wird voraussichtlich noch durch den Bürgermeister unterschrieben und somit als reguläre Beschlussvorlage in die Sitzung eingebracht. Das Deckblatt wird während der SVV ausgestauscht.

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da keine Einwohner Fragen vortragen, haben jetzt die Stadtvertreter die Möglichkeit.

 

Herr Dr. Schultz

Herr Dr. Schultz begrüßt die Zone 30 in der Innenstadt. Er fragt nach, warum keine Beruhigungselemente eingebaut werden. Des Weiteren erfragt Herr Dr. Schultz zum Objekt „Haus der Bildung“ den aktuellen Stand hinsichtlich auf die anfallenden Kosten der Unterhaltung sowie die Maßnahmen gegen Wandalismus. Die letzte Frage bezieht sich auf den Mühlentreff.

Dieser ist seit längerem nicht besetzt bzw. nur periodisch geöffnet. Er fragt nach, wann dort wieder ein regelmäßiger Ablauf stattfindet.

 

Herr Göritz

Herr Göritz bemängelt am Pelsiner See, dass durch die überschwemmten Wiesen die vorhandene Sandfläche weggespült wurde. Frage ist, ob es vorgesehen ist, den Bereich wieder mit Sand aufzufüllen, damit Kinder dort wieder spielen und baden können.

 

Zur Anfrage von Herrn Dr. Schultz teilt Herr Göritz mit, dass der Betreuer vom Mühlentreff seit längerem erkrankt ist. Zwischenzeitlich wurden Regelungen getroffen, dass eine stundenweise Öffnung bis zur Genesung von Herrn Eichel vorgenommen wird.

 

Herr Campe

Er fragt, warum die heutige Sitzung der Stadtvertreter in der Nikolaikirche stattfinden muss. Dabei bezieht sich Herr Campe auf den Zeitungsartikel vom Mittwoch. Herr Campe findet die Anmerkungen in diesem Artikel anstößig.

 

 

Zur Anfrage von Herrn Campe erklärt Herr Brüsch, dass es in diesem Artikel um die Ausstellungseröffnung in der Nikolaikirche ging. Zu dieser Eröffnung waren sehr wenig Stadtvertreter anwesend.

 

Zur Anfrage von Herrn Dr. Schultz erläutert Herr Galander, dass ein Fußgängerüberweg beantragt wurde. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Verkehrsteilnehmer nach einer gewissen Eingewöhnungsphase an die Tempo-30-Zone in diesem Bereich halten. Deswegen wurde auf Beruhigungselemente verzichtet. Verstärkte Kontrollen werden durchgeführt.

 

Den Ausführungen von Herrn Göritz in Bezug auf den Mühlentreff schließt sich Herr Galander an.

 

Zur Anfrage von Herrn Göritz informiert der Bürgermeister, dass die Verwaltung zeitnah versucht Sponsoren zu finden, die bereit sind Kies an den Pelsiner See zu bringen.

 

Frau Thurow  informiert zur Anfrage von Herrn Dr. Schultz, dass das Haus der Bildung wieder im Eigentum der Stadt ist. Die Mietverträge wurden übernommen. Daher besteht kein Leerstand im Gebäude.