Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:33 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Hauptschiff der Nikolaikirche
Ort: Nikolaikirchstraße 7, 17389 Anklam
Zusatz: Zu TOP 9: Die Vorlage 2016/FB1/079 wird voraussichtlich noch durch den Bürgermeister unterschrieben und somit als reguläre Beschlussvorlage in die Sitzung eingebracht. Das Deckblatt wird während der SVV ausgestauscht.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 4  
Anhörung zum 3. Nachtragshaushalt  
Enthält Anlagen
2016/FB2/026  
Ö 5  
Haushaltssatzung Städtebauliches Sondervermögen 2016 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB2/025  
Ö 6  
Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/BM/057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam. Sie beauftragt die Verwaltung das Projekt auf der Grundlage des Gesamtkonzeptes in erforderlichem Maße weiterzuentwickeln, um Förder- bzw. Drittmittel einzuwerben, erforderliche Eigenmittel im Haushalt der Hansestadt Anklam darzustellen und die Realisierung des Projektes in Abhängigkeit von der Gesamtfinanzierung weiter voranzutreiben.

  

 

   
    06.06.2016 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Frau Wittmann-Stifft erläutert die Beschlussvorlage.  Durch den Architekten, Herrn Braun, werden die Anwesenden kurz über die Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM informiert. Er gibt das Wort an die Firma ECOVIS Audit AG, vertreten durch Herrn Brion und Herrn Kowalski ab. Herr Brion informiert ausführlich über die Wirtschaftlichkeitsanalyse des künftigen IKAREUMS. Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

 

17.40 Uhr Frau Reese verlässt die Ausschusssitzung für Finanzen. Somit sind 9 von 11 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam. Sie beauftragt die Verwaltung das Projekt auf der Grundlage des Gesamtkonzeptes in erforderlichem Maße weiterzuentwickeln, um Förder- bzw. Drittmittel einzuwerben, erforderliche Eigenmittel im Haushalt der Hansestadt Anklam darzustellen und die Realisierung des Projektes in Abhängigkeit von der Gesamtfinanzierung weiter voranzutreiben.

 

 

   
    07.06.2016 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam. Sie beauftragt die Verwaltung das Projekt auf der Grundlage des Gesamtkonzeptes in erforderlichem Maße weiterzuentwickeln, um Förder- bzw. Drittmittel einzuwerben, erforderliche Eigenmittel im Haushalt der Hansestadt Anklam darzustellen und die Realisierung des Projektes in Abhängigkeit von der Gesamtfinanzierung weiter voranzutreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

Herr Wachlin verlässt um 17:50 Uhr die Sitzung. Somit sind 7 von 11 Ausschussmitgliedern anwesend.

Herr Dr. Butzke, Herr Dr. Lukasch, Herr Braun und Frau Wittmann-Stifft verlassen ebenfalls um 17:50 Uhr die Sitzung.

 

Die Sitzung kann nicht fortgesetzt werden, weil um 18:00 Uhr der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales tagt. Es wird über den Fortsetzungstermin (09.06.2016 um 17:00 Uhr in der Burgstraße 15, Raum 29) abgestimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Um 17:55 Uhr wird der erste Teil der Sitzung am 07.06.2016 geschlossen.

 

Die Fortsetzung der Sitzung erfolgt am 09.06.2016 um 17:00 Uhr im Rathaus II, Burgstraße 15 im Raum 29.

 

Herr Berkhahn begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und Herrn Jörg Schröder. Es wird festgestellt, dass 7 von 11 Ausschussmitgliedern anwesend sind. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Über die Tagesordnung in der bereits geänderten Form wird wie folgt abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr Moede nimmt ab 17:05 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 8 von 11 Ausschussmitgliedern anwesend.

 

   
    07.06.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam. Sie beauftragt die Verwaltung das Projekt auf der Grundlage des Gesamtkonzeptes in erforderlichem Maße weiterzuentwickeln, um Förder- bzw. Drittmittel einzuwerben, erforderliche Eigenmittel im Haushalt der Hansestadt Anklam darzustellen und die Realisierung des Projektes in Abhängigkeit von der Gesamtfinanzierung weiter voranzutreiben.

 

Das Abstimmungsergebnis des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zum Beschlussvorschlag ist wie folgt eine Empfehlung 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    16.06.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende Gesamtkonzept zur Durchführung der Revitalisierung der Nikolaikirche zum IKAREUM der Hansestadt Anklam. Sie beauftragt die Verwaltung das Projekt auf der Grundlage des Gesamtkonzeptes in erforderlichem Maße weiterzuentwickeln, um Förder- bzw. Drittmittel einzuwerben, erforderliche Eigenmittel im Haushalt der Hansestadt Anklam darzustellen und die Realisierung des Projektes in Abhängigkeit von der Gesamtfinanzierung weiter voranzutreiben.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Brüsch, A.

X

 

 

Andrejewski, M.

 

 

X

Baumgärtner, F.

X

 

 

Campe, H.

X

 

 

Göritz, St.

 

 

X

Grunewald, J.

 

 

X

Hagemann, H.-J.

X

 

 

Hübner, O.

X

 

 

Kohn, B.

 

X

 

Kühn, H.

X

 

 

Rauchmann, C.

 

X

 

Reese, S.

 

 

X

Schröder, Ch.

X

 

 

Dr. Schultz, U.

X

 

 

Sommerfeld, T.

X

 

 

Vandree, Ch.

X

 

 

Wachlin, E.

X

 

 

Wieczorkowski, B.

X

 

 

Zerbe, I.

X

 

 

Zeretzke, M.

X

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

4

 

Die Beschlussvorlage ist angenommen. 

 

Ö 7  
Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten      
Ö 7.1  
Antrag zum Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten  
2016/BM/058-01  
Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten  
Enthält Anlagen
2016/BM/058  
Ö 8  
Informationen des Bürgermeisters      
N 9     Grundstück Keilstraße 11      
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