Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 07.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Die Sitzung findet unter dem 3-G-Modell statt! Pause - 17:00 Uhr
Anlagen:
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 03.02.2022  
2022/SVV/053  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 20.01.2022      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Wahl der Vertreter in Gremien Dritter - Regionaler Planungsverband Vorpommern  
2022/BM/403  
Ö 7  
Wahl der Vertreter in Gremien Dritter - Wasser- und Bodenverband Untere Peene  
2022/BM/404  
Ö 8  
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
2022/FB3/049  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Annahme einer Spende/Hansebad Anklam  
Enthält Anlagen
2022/BM/399  
Ö 10  
Durchführung eines Konzessionsverfahrens gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zur Neukonzessionierung des Gasversorgungsnetzes in der Hansestadt Anklam (Konzessionsverfahren)  
Enthält Anlagen
2022/BM/402  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der Gaskonzession der Hansestadt Anklam gem. § 46 EnWG durchzuführen.
  2. Die Stadtvertretung beschließt, eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der E.DIS Netz GmbH (Altkonzessionär) zum Erhalt der Netzdaten gem. § 46a EnWG abzuschließen (Anlage Vertraulichkeitsvereinbarung der Hansestadt Anklam).
  3. Die Stadtvertretung beschließt, das Auslaufen des Aktuellen Konzessionsvertrages zum 28.06.2024 im elektronischen Bundesanzeiger bekannt zu geben (Anlage Bekanntmachung).
  4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtvertretung über das Ergebnis der Bekanntmachung zu informieren.

 

 

   
    07.04.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Konzessionsverfahren zur Vergabe der Gaskonzession der Hansestadt Anklam gem. § 46 EnWG durchzuführen.
  2. Die Stadtvertretung beschließt, eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der E.DIS Netz GmbH (Altkonzessionär) zum Erhalt der Netzdaten gem. § 46a EnWG abzuschließen (Anlage Vertraulichkeitsvereinbarung der Hansestadt Anklam).
  3. Die Stadtvertretung beschließt, das Auslaufen des Aktuellen Konzessionsvertrages zum 28.06.2024 im elektronischen Bundesanzeiger bekannt zu geben (Anlage Bekanntmachung).
  4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtvertretung über das Ergebnis der Bekanntmachung zu informieren.  

.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 11  
7.Änderung des Bebauungsplanes 1-1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 1. Abschnitt" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/FB1/589  
Ö 12  
Annahme einer Spende für die Anschaffung eines Wegweisers  
2022/FB2/239  
Ö 13  
Bestätigung der Tourismusmarketing-Konzeption der Hansestadt Anklam (TMK)  
Enthält Anlagen
2022/FB2/241  
Ö 14  
Medienentwicklungsplan der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2022/FB2/242  
Ö 15  
Betreibervertrag Hansebad Anklam      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Sonstiges      
Ö 18  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022 - öffentlicher Teil  
2022/SVV/053  
     
   
N 19     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 20     Veräußerung von Flächen in der Gemarkung Bugewitz      
N 21     Auftragsvergabe Leasing eines kommunalen Geräteträgers inkl. Anbaugeräte für den Betriebshof      
N 22     Sonstiges      
N 23     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (628 KB)