Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2017 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2017)  
Enthält Anlagen
2020/FB2/117  
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2020/RPA/023  
Ö 6  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2020/RPA/024  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
Enthält Anlagen
2020/RPA/025  
Ö 8  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
2020/RPA/026  
Ö 9  
Bereitstellung der Eigenmittel für die weitere Umsetzung des Bundesförderprogramms "Demokratie leben" der Hansestadt Anklam für die Jahre 2021 bis 2024  
2020/FB2/118  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung ermächtigt die Verwaltung im Rahmen der Beantragung von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ zu erklären, dass Hansestadt Anklam die Eigenmittel für den Gesamtzeitraum der Förderperiode 2021-2024 in Höhe von jährlich 13.889 EUR, insgesamt 55.556 EUR, bereitstellt. Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die Erbringung dieser Eigenmittel analog der letzten Förderperiode haushaltsneutral für die Hansestadt Anklam über die Träger der einzelnen Projekte sicherzustellen.

 

 

   
    21.09.2020 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung ermächtigt die Verwaltung im Rahmen der Beantragung von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ zu erklären, dass Hansestadt Anklam die Eigenmittel für den Gesamtzeitraum der Förderperiode 2021-2024 in Höhe von jährlich 13.889 EUR, insgesamt 55.556 EUR, bereitstellt. Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die Erbringung dieser Eigenmittel analog der letzten Förderperiode haushaltsneutral für die Hansestadt Anklam über die Träger der einzelnen Projekte sicherzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    23.09.2020 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung ermächtigt die Verwaltung im Rahmen der Beantragung von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ zu erklären, dass Hansestadt Anklam die Eigenmittel für den Gesamtzeitraum der Förderperiode 2021-2024 in Höhe von jährlich 13.889 EUR, insgesamt 55.556 EUR, bereitstellt. Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die Erbringung dieser Eigenmittel analog der letzten Förderperiode haushaltsneutral für die Hansestadt Anklam über die Träger der einzelnen Projekte sicherzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    01.10.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung ermächtigt die Verwaltung im Rahmen der Beantragung von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ zu erklären, dass Hansestadt Anklam die Eigenmittel für den Gesamtzeitraum der Förderperiode 2021-2024 in Höhe von jährlich 13.889 EUR, insgesamt 55.556 EUR, bereitstellt. Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die Erbringung dieser Eigenmittel analog der letzten Förderperiode haushaltsneutral für die Hansestadt Anklam über die Träger der einzelnen Projekte sicherzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 10  
Sonstiges      
Ö 11  
Bestätigung der Niederschrift vom 03.08.2020 - öffentlicher Teil  
2020/ASF/060  
     
   
N 12     Bestätigung der Niederschrift vom 03.08.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 13     Sonstiges      
N 14     Schließen der Sitzung