öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 13 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 10.03.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:35 - 19:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB1/431/2011 Beschluss einer Gebührensatzung für die Nutzung des öffentlichen Grüns der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Bodo Krüger | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
Bearbeiter/-in: | Kruske, Kevin | |||||||
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt stellt folgenden Antrag:
Der § 3 Gebührenbefreiung ist um einen Punkt 3 zu erweitern.
3. Entscheidung durch den Hauptausschuss
Herr Starigk lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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Der Antrag ist angenommen. Im Anschluss wird über den Beschlussvorschlag in der durch den Antrag geänderten Fassung abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Gebührensatzung zur Nutzung des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam in der durch den angenommenen Antrag geänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 13 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 4 |