Auszug - Patronatserklärungen zu Gunsten der Anklamer Flugplatz GmbH - Otto Lilienthal  

Herr Wachlin nimmt an der Beratung wieder teil; damit sind jetzt 23 Stadtvertreter anwesend.

Herr Dr. Butzke erklärt, dass Hintergrund dieser Patronatserklärung ist, dass sich die Stadtvertretung in der Vergangenheit bereits mehrfach zur Anklamer Flugplatz GmbH bekannt hat. Die Deutsche Kreditbank möchte gern ein Zeichen der Kommune, dass diese hinter der Flugplatz GmbH steht. Das Risiko beläuft sich auf „Null“. Der Beschluss ist mehr oder weniger eine formelle Sache.

Nach den Meinungsäußerungen der Fraktionen erklärt Herr Galander, dass der Flugplatz bisher mit seinem Guthaben ausgekommen ist. Es geht sicherlich um Geschäftstätigkeiten, wie den Verkauf von Kraftstoffen und damit auch darum, einen Rahmen zu haben, um mal größere Litermengen zu Vorzugskonditionen einkaufen zu können. Weiter macht er noch mal deutlich, dass die Kreditbank den Beschluss der Stadtvertretung noch mal haben möchte, obwohl Herr Dr. Butzke und er die Patronatserklärung schon unterschrieben haben. Mit der Vorlage geht es um die Zustimmung zu einer Entscheidung, die bereits getroffen wurde. Das ist keine Informationsvorlage, sondern eine Beschlussvorlage. Wird das hier nicht beschlossen, muss das der DKB mitgeteilt werden. Dann muss man weiter sehen.

Anträge werden nicht gestellt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung stimmt der „weichen“ und der „harten“ Patronatserklärung, welche die Hansestadt Anklam zu Gunsten ihrer Tochtergesellschaft der Anklamer Flugplatz GmbH – Otto Lilienthal erteilt hat, zu. Die Patronatserklärungen wurden gegenüber der Deutschen Kreditbank AG, Niederlassung Neubrandenburg abgegeben.

Abstimmungsergebnis: