| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 13.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 18:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB1/213/2008 Beantragung einer ÜPL für Gemeindestraßen / Instandhaltung Ampelanlagen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Frau Ina Beu | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Frau Thurow gibt zur Vorlage Erläuterungen. Nachfragen werden beantwortet.
Es wird darauf hingewiesen, dass überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Ausgaben nur gemacht werden sollen, wenn sie unabweisbar und unvorhersehbar sind. Es wird gebeten, solche Dinge etwas zeitnaher vorzulegen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle 6300 510002 Gemeindestraßen / Instandhaltung Ampelanlagen in Höhe von 6.000,00 EUR zur Finanzierung der noch offenen Leistungen im Haushaltsjahr.
Die Deckung erfolgt aus den Haushaltsstellen 6300 510011 Gemeindestraßen / Graffitibeseitigung in Höhe von 2.000,00 EUR und 6300 510007 Gemeindestraßen / Brückenprüfungen und Reparaturen in Höhe von 4.000,00 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |