| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 17.07.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 19:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/155/2008 Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Schaffung, Gestaltung, Anzahl und Größe notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge gemäß § 86 Abs. 1 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) (Stellplatzsatzung Hansestadt Anklam) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
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Herr Wolfgang Schröder – Bauausschussvorsitzender:
Der Ausschuss hat diese Vorlage mit 7 Stimmen abgelehnt, da sie keinen Sinn
darin sehen. Er meint, andere Städte kommen auch ohne eine Stellplatzsatzung aus. Der Ausschuss stellt folgenden Änderungsantrag zum Beschluss BM/155/2008:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt schlägt vor:
Die Satzung der Hansestadt Anklam über die Schaffung, Gestaltung, Anzahl und Größe notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge gemäß
§ 86 Abs. 1 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO
M-V) (Stellplatzsatzung Hansestadt Anklam) ist ersatzlos aufzuheben.
Über diesen Antrag wird nach den Stellungnahmen der Fraktionen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 3
Mit der Bestätigung des Antrages erübrigt sich eine Abstimmung über die Vorlage.