| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 18.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 18:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB1/142/2008 Sanierung Friedensschule Reduzierung der HH Sperre | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Czarske, Jutta | |||||||
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Herr Dr. Butzke gibt dazu Erläuterungen. Die Kombination Betreibervertrag/Erbbaurechtsvertrag macht den Reiz und das Risiko aus. Er sagt, dass wir es hier mit erheblichen Risiken zu tun haben. Das ergibt sich aus den Stellungnahmen, die uns durch die juristische Unterstützung zuteil geworden ist. Er hat sich in der Beschlusskontrolle zur Stadtvertreterversammlung am 28.02.2008 zum Beschluss Nr. BM/136/2007 dazu sehr ausführlich geäußert.
Herr Stifft äußert seine Bedenken, dass das Geld aus dieser Kostenstelle (Sanierung Friedensschule) genommen werden soll, für die noch keine finanziellen Mittel vorhanden sind.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises OVP, aus der Haushaltsstelle 6152-986000 Sanierung Friedensschule die Reduzierung der Haushaltssperre um 5.000,00 EUR auf 1.995.000,00 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 4 |