Auszug - Beschluss der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 der Hansestadt Anklam  

Herr Dr. Butzke gibt als Kämmerer zur Kenntnis, dass die Rechtsaufsichtsbehörde darauf bestanden hat, diese 2. Nachtragshaushaltssatzung hier einzubringen.

Er informiert, dass vor einiger Zeit die Projektgruppe Doppik ins Leben gerufen wurde. Bis 2009, spätestens 2010, soll das Vorhaben verwirklicht werden. Er bittet die Stadtvertretung um Unterstützung, dass diese Kollegin weiterhin für 1 Jahr befristet in der Doppikgruppe beschäftigt werden kann. 

Während den Statements des Finanzausschusses und der Fraktionen erscheint Herr Schukat. Damit nehmen 23 Stadtvertreter an der Versammlung teil.

Herr Lehrkamp informiert darüber, dass man sich im Präsidium mit dem Bürgermeister darauf geeinigt hat, die Präsidiumssitzung möglichst weit hinaus zu zögern, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, Vorlagen, die wichtig sind, noch einzubringen. Dadurch kann es passieren, dass auf Grund der kurzen Zeit, die dann noch zum kopieren zur Verfügung steht, nicht mehr die Abstimmungsergebnisse der Ausschussberatungen mit einfließen. Es wurde sich darauf geeinigt, dass die Ausschussvorsitzenden während ihrer Statements die Abstimmungsergebnisse bekannt geben.

Herr Dr. Schultz moniert die Vorgehensweise. Die Fraktion hält es nicht für sinnvoll, an dem Donnerstag die Präsidiumssitzung zu machen, wenn die Vorlagen ausgefahren werden müssen.

Es werden keine Anträge zur Vorlage gestellt. Über die Vorlage wird abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 2. Nachtragshaushaltsplan 2007 mit der lediglich aus beiliegendem Stellenplan auf Seite 12 ersichtlichen Änderung und die sich daraus ergebende 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007.

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

Abstimmungsergebnis: