Auszug - Straßenreinigungssatzung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
FB3/006/2007 Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Lange
Federführend:Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste Beteiligt:Fachbereich 3 - Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste
Bearbeiter/-in: Duchert, Gabriele   

Die Presse nimmt erneut an den öffentlichen Tagesordnungspunkten der Sitzung teil

 

Herr Lange als Leiter des Sachgebietes Kommunale Infrastruktur gibt eine kurze Erläuterung.

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

„§ 4 Abs. 2 der Satzung wird gestrichen. § 4 Abs. 3 wird Abs. 2.“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0