öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 3 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 25.06.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 18:26 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/003/2007 Überplanmäßige Ausgabe Pflege Städtepartner-Beziehungen | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Frau Liebscher, Gisela | |||||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
Herr Schröder erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.
Von Seiten der Ausschussmitglieder wird kritisiert, dass die ÜPL erst jetzt beantragt wird. Das Vorhaben war lange genug bekannt. Jetzt werden die Stadtvertreter wieder unter Zugzwang gesetzt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt gemäß § 5 (2) Hauptsatzung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.975,00 EUR für die Haushaltsstelle 0000-572000 (Gemeindeorgane – Pflege Städtepartner-Beziehungen).
Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 9000-261000 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen-Beitreibungsgebühren und Stundungszinsen).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |