Auszug - Überplanmäßige Ausgabe Pflege Städtepartner-Beziehungen  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 25.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:26 Anlass: Sitzung
FB2/003/2007 Überplanmäßige Ausgabe Pflege Städtepartner-Beziehungen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Liebscher, Gisela
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Kwasniak, Manuela   

Herr Schröder erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder

 

Herr Schröder erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Von Seiten der Ausschussmitglieder wird kritisiert, dass die ÜPL erst jetzt beantragt wird. Das Vorhaben war lange genug bekannt. Jetzt werden die Stadtvertreter wieder unter Zugzwang gesetzt.

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt gemäß § 5 (2) Hauptsatzung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.975,00 EUR für die Haushaltsstelle 0000-572000 (Gemeindeorgane – Pflege Städtepartner-Beziehungen).

 

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 9000-261000 (Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen-Beitreibungsgebühren und Stundungszinsen).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1