| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt | ||||||||
| TOP: | Ö 2 | |||||||
| Gremium: | Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 18.04.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:00 - 17:25 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB1/006/2007 Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Frau Ibendorf, Brigitte | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Die Anpassung beinhaltet die Übernahme von Formulierungen des Kommunalabgabengesetzes in den Inhalt der städtischen Satzung und hat lediglich formalen Charakter.
Aufgrund eines Hinweises der Rechtsaufsichtsbehörde ist das Straßenverzeichnis nicht mehr Bestandteil der Satzung.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die dieser Beschlussvorlage anliegende Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |