Auszug - Grundsatzentscheidung zur Machbarkeitsstudie und Zukunft "Nikolaikirche in Anklam"  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 16.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:35 Anlass: Sitzung
BM/128/2007 Grundsatzentscheidung zur Machbarkeitsstudie und Zukunft "Nikolaikirche in Anklam"
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bürgermeister Beteiligt:Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Galander, Michael   

Von den Ausschussmitgliedern wird beanstandet, dass der Vorlage die Machbarkeitsstudie nicht beigefügt wurde

 

Von den Ausschussmitgliedern wird beanstandet, dass der Vorlage die Machbarkeitsstudie nicht beigefügt wurde.

 

Die Machbarkeitsstudie wird den Ausschussmitgliedern jetzt zur Verfügung gestellt und es wird eine Lesepause eingeräumt. Danach beginnt die Diskussion zur Vorlage.

 

Von den Ausschussmitgliedern werden verschiedene Standpunkte vertreten.

 

Frau Wittmann-Stifft erläutert, dass der Einreicher mit dieser Vorlage eine Entscheidung möchte, in welche Richtung Fördermittel eingeworben werden können. Für alle Varianten ist dies nicht möglich.

 

Herr Dr. Butzke teilt mit, dass die Machbarkeitsstudie erforderlich war und von guter Qualität ist. Allerdings enthält die Studie keine Angaben zur Finanzierung. Der Bürgermeister möchte einen politischen Grundsatzbeschluss und im Anschluss die Finanzierung klären. Er selbst hält es für zweckmäßiger erst die Finanzierungsmöglichkeiten prüfen zu lassen und dann die Stadtvertretung um eine Entscheidung zu bitten. Seiner Meinung nach ist keine der aufgeführten Varianten aus eigener Kraft finanzierbar. Folgekosten finden keine Berücksichtigung.

 

Anfrage an die Verwaltung:

Wann werden die Fenster eingebaut, die bereits von den Bürgern bezahlt wurden?

Verantwortlich:              Fachbereich 1

Termin:                            05/2007

 

 

Herr Vetter verlässt um 17:00 Uhr die Sitzung. Es sind jetzt noch 8 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

Im Laufe der Diskussion wird der Antrag gestellt, den Beschlussvorschlag (letzter Absatz) wie folgt zu ändern:

 

 

Antrag:

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung Finanzierungsmöglichkeiten zur schritt weisen Realisierung der beschlossenen Variante zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung der Stadtvertretung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Damit wird dem Antrag zur Änderung des Beschlussvorschlages zugestimmt.

 

 

Zum Abstimmungsvorgang wird folgender Antrag gestellt:

 

Antrag:

 

Der Abstimmungsvorgang beginnt mit der teuersten Variante.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

 

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

2

 

Damit ist der Antrag abgelehnt. Es wird in der Reihenfolge des Beschlussvorschlages über die einzelnen Varianten abgestimmt.

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt in Kenntnis der bautechnischen und kostenseitigen Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Nikolaikirche“ vom Grundsatz her die Umsetzung der nachfolgenden Variante:

 

Variante 1              =              Kaltbau (ca. 6,3 Mio. EUR Baukosten)

Variante 2              =              Bau im Bau (ca. 7,0 Mio. EUR Baukosten)

Variante 3 a              =              Warmbau (ca. 7,3 Mio. EUR Baukosten)

Variante 3 b               =              Warmbau mit Emporen (ca. 9,8 Mio. EUR Baukosten)

Variante 3 c               =              Warmbau mit Funktionsneubau (ca. 8,6 Mio. EUR

Baukosten)

 

Die Stadtvertretung beauftragt die Verwaltung Finanzierungsmöglichkeiten zur schritt weisen Realisierung der beschlossenen Variante zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung der Stadtvertretung vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zur Variante 1:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

Damit wird der Variante 1 zugestimmt. Eine Abstimmung über die anderen Varianten wird von Seiten der Ausschussmitglieder als nicht mehr erforderlich angesehen.