Die Niederschrift wurde vom Gremium noch nicht zur Kenntnis genommen! - Prioritäten des Vermögenshaushaltes 2007  

Herr Dr. Butzke erläutert den Ausschussmitgliedern, warum ein Haushaltsplanentwurf 2007 noch nicht vorgelegt werden kann. Es ist vorgesehen, den Haushaltsplanentwurf 2007 in die Sitzung der Stadtvertretung am 01.02.2007 einzubringen. Mit der nun vorgelegten Prioritätenliste für den Vermögenshaushalt soll die Diskussion im Februar verringert werden.

Herr Niemann teilt mit, dass der Bauausschuss sich mehrheitlich dafür ausgesprochen hat, folgende Änderungen vorzunehmen:

Die Positionen Wirtschaftsweg Mühsamstr./K.-M.-Str. (Ausbau des Wirtschaftsweges) in Höhe von 60.000,-- EURO und Wirtschaftsweg Mühsamstr./Pas. Allee (Ausbau des Wirtschaftsweges) in Höhe von 60.000,-- EURO sind aus der Anlage 1b herauszunehmen und in die Anlage 1 a an Position 7 und 8 einzufügen. Die Rangfolge der nachfolgenden Maßnahmen ändert sich entsprechend.

Weiterhin sollte die Sanierung des Lilienthaldenkmals in den Investitionsplan aufgenommen werden.

Herr Dr. Butzke teilt mit, dass diese Maßnahme auf Anweisung des Bürgermeisters in den Verwaltungshaushalt aufgenommen wurde. Er geht davon aus, dass es sich nicht um eine Investitionsmaßnahme handelt.

Die auftretenden Fragen zu den einzelnen Vorhaben werden von den anwesenden Amtsleitern beantwortet.

Es wird folgender Antrag gestellt:

Der Finanzausschuss schließt sich dem Votum des Bauausschusses zur Änderung der Prioritätenliste an.

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung stimmt der in der Anlage 1 vorgeschlagenen Rangigkeit der Einordnung investiver Maßnahmen in den Entwurf des Vermögenshaushaltes 2007 zu. Die gemäß Anlage 2 beabsichtigten Maßnahmen der Städtebauförderung werden ebenfalls zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: